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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Seit Jahren sucht die Stadt einen neuen Standort für die Europäische Schule. Hierfür wurden immer wieder verschiedene St

Die Stadt Frankfurt sucht seit Jahren einen neuen Standort für die Europäische Schule, da der Druck aufgrund der Ansiedlung der AMLA in Frankfurt gestiegen ist. Der Magistrat hat n...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Die FNP berichtete am 12.02.2026 darüber, dass seit Kurzem in der ada-Kantine in Bockenheim Flüchtlinge durch ihre Bezah

In der Frage wird die Tauschbörse in der ada-Kantine in Bockenheim und deren städtische Unterstützung angesprochen. Der Magistrat betont, dass es keine direkte Verantwortung der St...

FAbfall und Sauberkeit26. Feb. 2026

Der Magistrat hat die Abfallgebühren zuletzt zum 01.01.2024 angepasst, gültig bis 31.12.2025. Die Straßenreinigungsgebüh

In der Anfrage wird gefragt, ob Gebührenerhöhungen für Müllentsorgung und Straßenreinigung geplant sind und ob eine Anpassung aus wahltaktischen Gründen verzögert wird. Der Magistr...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Der Presse war zu entnehmen, dass die Mörfelder Landstraße aufgrund von Brückenbauarbeiten der Deutschen Bahn zwischen B

Die Frage behandelt die Sperrung der Mörfelder Landstraße aufgrund von Brückenbauarbeiten und die damit verbundenen Verkehrsprobleme. Der Magistrat erläutert die Notwendigkeit der ...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Frankfurter Familien, die auf der Suche nach einer Hebamme sind, finden dazu keine Hilfe auf der Seite frankfurt.de. Mit

Familien, die auf der Suche nach einer Hebamme sind, finden keine Hilfe auf der Seite frankfurt.de. Der Magistrat erwähnt, dass bereits verschiedene Internetangebote zur Hebammensu...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Der Stromnetzbetreiber Tennet plant nach eigener Auskunft die Errichtung neuer Umspannwerke sowie von Überlandleitungen

Die Frage behandelt die Pläne des Stromnetzbetreibers Tennet zur Errichtung neuer Umspannwerke und Überlandleitungen rund um Frankfurt sowie die Kommunikationsprobleme mit den betr...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

In Braunschweig kooperiert der Fußballverein Eintracht Braunschweig im Rahmen des Klima-Taler-Netzwerks mit der Stadt, u

Die Frage betrifft die Planung der Stadt zur Kooperation mit Sportclubs für ein ähnliches Angebot wie den Klima-Taler in Braunschweig. Der Magistrat bestätigt, dass bereits Gespräc...

FFahrradfahren26. Feb. 2026

Vor der Alten Oper wurden kürzlich Pflanzkübel aufgestellt, die sehr eng beieinanderstehen und damit den Verlauf der dor

In der Frage wird die Problematik der engen Aufstellung von Pflanzkübeln vor der Alten Oper angesprochen, die Radfahrenden den sicheren Durchgang erschwert. Der Magistrat hat erklä...

FKultur26. Feb. 2026

Am 12.12.2024 wurde die M 177 beschlossen. Darin wurde der Magistrat unter anderem beauftragt, mit der Sparkasse als Gru

In der Frage wird der Magistrat gefragt, wann er alle für das EU-Beihilfekonformitätsverfahren erforderlichen Unterlagen eingereicht hat und wann eine Entscheidung der EU zu erwart...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Hinweise von Besuchern auf ein schwerwiegendes Glatteisproblem im Bereich des von der HFM organisierten Wochenmarktes au

In der Frage wird auf ein Glatteisproblem im Bereich des Wochenmarktes auf dem Gravensteiner-Platz hingewiesen und gefragt, wie die Schnee- und Eisbeseitigung künftig sichergestell...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Hessenschau.de berichtete am 21.02.2026 unter der Überschrift „Dieser Winter lässt die Schlaglöcher nur so sprießen“ übe

Die Frage betrifft die Mehrausgaben für die Beseitigung von Straßenschäden aufgrund der Zunahme von Schlaglöchern. Der Magistrat kann keine belastbaren Aussagen zum finanziellen Me...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Um Schulleitungen zu entlasten, wird unter anderem das Modell der Schulleitungstandems aus pädagogischen und administrat

In der Frage geht es um die Entlastung von Schulleitungen durch das Modell der Schulleitungstandems. Der Magistrat hat dazu informiert, dass das Staatliche Schulamt um Antwort gebe...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Das Lyoner Quartier entwickelt sich seit einigen Jahren zu einem zunehmend attraktiven Wohnstandort. Mit dem stetigen Zu

Gegenstand der Frage ist der Stand der Errichtung einer Grundschule im Lyoner Quartier. Die Grundschule ist Teil einer Schulbauoffensive und wird voraussichtlich im Schuljahr 2028/...

FSicherheit26. Feb. 2026

Ungenehmigte Drohnenflüge können eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen, insbesondere dort, wo die kritis

In der Frage wird nach der Anzahl der ungemeldeten Drohnenflüge über dem Frankfurter Stadtgebiet im vergangenen Jahr sowie nach Maßnahmen zur Gefahrenabwehr durch die zuständigen B...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Frankfurt war eine der ersten Kommunen in Hessen, die vor acht Monaten ein Lachgasverbot flächendeckend durchgesetzt und

Die Frage betrifft die Erfahrungen des Präventionsrats in Frankfurt mit den präventiven Maßnahmen zur Umsetzung des Lachgasverbotes und die konkreten Auswirkungen dieses Verbots. L...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Es gab im letzten Umwelt - und Planungsausschuss max. Verwirrung. Mit der Zurücknahme des Bebauungsplan B865 (M1/26) wi

Gegenstand der Frage ist die Unsicherheit über die Zukunft der Freizeitgärten im Bebauungsplan B865 aufgrund von naturschutzrechtlichen Bedenken. Der Magistrat erklärt, dass aufgru...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Laut Artikel 53 Absatz 2 HWG haben Gemeinden bei wiederholten Überschwemmungen einen Wasserwehrdienst einzurichten, der

In der Frage geht es um die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Einrichtung eines Wasserwehrdienstes in Frankfurt am Main aufgrund wiederholter Überschwemmungen. Der Magist...

FWirtschaft und Tourismus26. Feb. 2026

Die Frage Nr. 3796 der Fragestunde in der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2026 thematisierte das Rechenzentrumkonze

Die Frage befasst sich mit den zukünftigen Kapazitäten für den Bau weiterer Rechenzentren in Frankfurt. Der Magistrat antwortet, dass aufgrund der steigenden Nachfrage und Verzöger...

FSicherheit26. Feb. 2026

Aus Presseberichten geht hervor, dass die US-Behörde ICE mit ihrer Unterabteilung Homeland Security Investigations, HSI,

In der Frage geht es um die Aktivitäten der US-Behörde ICE/HSI in Frankfurt und deren Kontakte zu städtischen Stellen. Der Magistrat gibt an, dass keine Kontakte zwischen den genan...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Die Turnhalle der Niddaschule wurde in den vergangenen Monaten wiederholt aufgrund von Laub, Regen oder Schnee auf dem D

Die Frage befasst sich mit der Sicherheit und dem Neubau der Turnhalle der Niddaschule sowie der Bereitstellung von alternativen Sportstätten bei Schließung. Der Magistrat erläuter...