Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

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379 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung 71 Schulen und Bildung 34 Umwelt und Energie 32 Kultur 30 Verkehr und Straße 29 Wohnen 27 Grünflächen, Wald und Friedhöfe 16 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 16 Wirtschaft und Tourismus 14 Fahrradfahren 12 Sport, Freizeit und Bäder 11 Kinder, Jugend und Familie 10 Fußverkehr 9 Gesundheit und Soziales 9 Abfall und Sauberkeit 7 Sicherheit 6

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Im Juli wurde der Beginn der Bauarbeiten des Windparks Schäferköppel gefeiert. Bürger sind eingeladen, sich finanziell z

Der Gegenstand der Frage ist, ob der Magistrat hinsichtlich der unsicheren finanziellen Situation der Windkraftanlagen sicherstellen kann, dass beteiligte Bürger keine Verluste erl...

FStadtplanung20. Aug. 2026

In der Antwort zur Frage Nr. 3105/25 teilte der Magistrat mit, für den Erwerb des Grundstücks Gutleutstraße seien 12,5 M

Der Gegenstand der Frage bezieht sich auf die finanzielle Situation rund um den Erwerb des Grundstücks Gutleutstraße und die undurchsichtige Umbuchung von Mitteln. Es liegt keine A...

FKultur20. Aug. 2026

Die geplanten Umbauten des Fischereigewölbes als Kulturort im Rahmen der World Design Capital 2026 wurden zunächst mit e

Die Frage betrifft die Unterstützung der zwei Vereine bei der Nutzung des Fischereigewölbes sowie die zukünftigen Pläne des Magistrats für diesen Ort.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

In der Plenarsitzung vom 26.02.2026 kündigte der Magistrat den Abschluss des Verkehrsgutachtens für das Baugebiet des Be

Die Frage betrifft die Hauptergebnisse des Verkehrsgutachtens und den Zeitplan für die nächsten Planungsschritte zum Bau des Berufsbildungscampus Unterliederbach. Eine Antwort des ...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Berichten von Bürger*innen zufolge wurden diesen Sommer in einer vom ASB geführten Übergangsunterkunft in der Seilerstra

In der Frage geht es um Berichte über die Benutzung von Klima- und Jalousieanlagen in einer Unterkunft für geflüchtete Menschen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

In der Entwurfsplanung für die Erweiterung der Robert-Koch-Schule sollen die geneigten Dachflächen auf der Nord- und Süd

Die Frage behandelt die Installation von Photovoltaikmodulen auf der Nord- und Südseite der Robert-Koch-Schule sowie die Planung einer aktiven Klimatisierung der Unterrichtsräume. ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Dem Fragesteller wurde berichtet, dass den Betreiber*innen des „Maincafés“, anders als in den vergangenen Jahren, unters

In der Frage wird erörtert, ob das Aufstellen von Liegestühlen am "Maincafé" untersagt wurde und was der Grund für dieses Verbot ist. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Ein leistungsfähiger und zuverlässiger öffentlicher Nahverkehr ist für viele Frankfurterinnen und Frankfurter unverzicht

Die Frage betrifft die geplanten Maßnahmen des Magistrats zur Verbesserung der Zuverlässigkeit und Taktung des öffentlichen Nahverkehrs in Frankfurt, angesichts der Beschwerden übe...

FWohnen20. Aug. 2026

Durch Initiativen einzelner Fraktionen in manchen Ortsbeiräten wird angeregt, aus dem Investitionsbudget eines Ortsbeira

In der Frage wird angeregt, Mittel aus dem Investitionsbudget eines Ortsbeirats, die nicht innerhalb von zwei Jahren verausgabt werden, nachträglich in den Ergebnishaushalt zu über...

FWahlen20. Aug. 2026

Die kommunale Statistikstelle dokumentiert in „Frankfurt WAHLEN.ANALYSE“ bei der Stadtverordnetenwahl 2026 erhebliche Pa

Gegenstand der Frage sind die auffälligen Panaschierverflechtungen bei der Stadtverordnetenwahl 2026 und die dazugehörigen Konsequenzen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

In der Antwort des Magistrats auf die Frage Nr. 141 vom 25.06.2026 werden zwar die Zuweisungen des Landes Hessen an die

Die Frage betrifft die finanziellen Zuweisungen des Landes Hessen an die Stadt Frankfurt für die Lebensmittelüberwachung und das daraus resultierende Defizit aus eigenen Haushaltsm...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Die Einsparungen im Gesundheitswesen treffen auf eine bereits angespannte Versorgungslage. Ärzteverbände, Krankenhausges

In der Frage wird die Besorgnis über die Auswirkungen von GKV-Einsparungen auf die medizinische Versorgung der Frankfurter Bevölkerung, insbesondere auf Hausarztpraxen und Kliniken...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Die gemeinnützigen Organisationen des bodengebundenen Rettungsdienstes und der Luftrettung in Deutschland warnen vor gra

Die Frage behandelt die finanziellen Auswirkungen eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung auf den Rettungsdienst in Frankfurt. E...

FWohnen20. Aug. 2026

Um das aus dem Jahresabschluss 2025, M 72/26, entstandene Defizit in Höhe von knapp 400 Millionen Euro auszugleichen, wu

Die Frage betrifft die Umschichtung von Mitteln aus dem Budget des Dezernats I zugunsten der Ortsbeiräte, um ein Defizit auszugleichen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERWirtschaft und Tourismus18. Aug. 2026

Außengastronomie in Frankfurt: Duldung der bestehenden Anlagen bis zum Frühjahr/Sommer 2027 und Schaffung praktikabler Regelungen ab Herbst/Winter 2027

Der Antrag fordert die Duldung der bestehenden Außengastronomie in Frankfurt bis zum Frühjahr/Sommer 2027 und die Schaffung praktikabler Regelungen für eine witterungsunabhängige A...

NRLinkeKultur17. Aug. 2026

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Im Juli wurde der Beginn der Bauarbeiten des Windparks Schäferköppel gefeiert. Bürger sind eingeladen, sich finanziell z

In der Antwort zur Frage Nr. 3105/25 teilte der Magistrat mit, für den Erwerb des Grundstücks Gutleutstraße seien 12,5 M

Die geplanten Umbauten des Fischereigewölbes als Kulturort im Rahmen der World Design Capital 2026 wurden zunächst mit e

In der Plenarsitzung vom 26.02.2026 kündigte der Magistrat den Abschluss des Verkehrsgutachtens für das Baugebiet des Be

Berichten von Bürger*innen zufolge wurden diesen Sommer in einer vom ASB geführten Übergangsunterkunft in der Seilerstra

In der Entwurfsplanung für die Erweiterung der Robert-Koch-Schule sollen die geneigten Dachflächen auf der Nord- und Süd

Dem Fragesteller wurde berichtet, dass den Betreiber*innen des „Maincafés“, anders als in den vergangenen Jahren, unters

Ein leistungsfähiger und zuverlässiger öffentlicher Nahverkehr ist für viele Frankfurterinnen und Frankfurter unverzicht

Durch Initiativen einzelner Fraktionen in manchen Ortsbeiräten wird angeregt, aus dem Investitionsbudget eines Ortsbeira

Die kommunale Statistikstelle dokumentiert in „Frankfurt WAHLEN.ANALYSE“ bei der Stadtverordnetenwahl 2026 erhebliche Pa

In der Antwort des Magistrats auf die Frage Nr. 141 vom 25.06.2026 werden zwar die Zuweisungen des Landes Hessen an die

Die Einsparungen im Gesundheitswesen treffen auf eine bereits angespannte Versorgungslage. Ärzteverbände, Krankenhausges

Die gemeinnützigen Organisationen des bodengebundenen Rettungsdienstes und der Luftrettung in Deutschland warnen vor gra

Um das aus dem Jahresabschluss 2025, M 72/26, entstandene Defizit in Höhe von knapp 400 Millionen Euro auszugleichen, wu

Außengastronomie in Frankfurt: Duldung der bestehenden Anlagen bis zum Frühjahr/Sommer 2027 und Schaffung praktikabler Regelungen ab Herbst/Winter 2027

Am 1. September an die Opfer von Krieg erinnern – Flagge zeigen für Frieden und Abrüstung

Gesunde Ernährung für alle

Hitzeschutz im ÖPNV

Mehr Geld für Jugendliche

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