In der Antwort des Magistrats auf die Frage Nr. 141 vom 25.06.2026 werden zwar die Zuweisungen des Landes Hessen an die
Zusammenfassung
Die Frage betrifft die finanziellen Zuweisungen des Landes Hessen an die Stadt Frankfurt für die Lebensmittelüberwachung und das daraus resultierende Defizit aus eigenen Haushaltsmitteln. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.
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E-Mail-Abo einrichtenFrage an den Magistrat
In der Antwort des Magistrats auf die Frage Nr. 141 vom 25.06.2026 werden zwar die Zuweisungen des Landes Hessen an die Stadt Frankfurt für die Lebensmittelüberwachung in den Jahren 2021 bis 2025 genannt. Jedoch bleibt die Frage, in welcher Höhe die Stadt jeweils ein etwaiges, aus dieser Aufgabe resultierendes Defizit aus eigenen Haushaltsmitteln finanzieren musste, unbeantwortet.
Ich frage den Magistrat:
Decken die Zuweisungen vom Land für Aufgaben der Lebensmittelüberwachung die sich hieraus ergebenden, tatsächlichen finanziellen Aufwendungen seitens der Stadt vollständig, und falls nein, wie hat sich ein etwaiges Defizit in den Jahren 2021 bis 2025 entwickelt?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. August 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.