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Frankfurt Gestalten
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 129Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 64Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Ein starker Wirtschaftsstandort ist die Grundlage für sichere Arbeitsplätze, kommunale Einnahmen und sozialen Zusammenha

Die Frage bezieht sich auf die Maßnahmen des Magistrats zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Frankfurt. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Die Kita Schaworalle in der Innenstandt kämpft seit Jahren mit enormem Platzmangel und musste als Folge die Aufnahmekapa

Die Frage betrifft den Platzmangel der Kita Schaworalle und die Möglichkeiten für Alternativstandorte oder einen Umzug. Eine Antwort des Magistrats liegt bisher nicht vor.

F20. Aug. 2026

Trinken ist bei heißem Wetter sehr wichtig – insbesondere für besonders vulnerable Gruppen. Infolge absehbar zunehmender

Frage vom 20.08.2026, F 208 Trinken ist bei heißem Wetter sehr wichtig - insbesondere für besonders vulnerable Gruppen. Infolge absehbar zunehmender Hitzewellen hat das Bundesumwe

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Die US-Stadt New York will den Anteil der von Baumkronen bedeckten Stadtfläche von derzeit rund 23 auf 30 Prozent erhöhe

Die Frage betrifft den Anteil der von Baumkronen bedeckten Fläche in Frankfurt und die Maßnahmen zur Weiterentwicklung dieses Anteils. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats...

FKultur20. Aug. 2026

Die geplanten Umbauten des Fischereigewölbes als Kulturort im Rahmen der World Design Capital 2026 wurden zunächst mit e

Die Frage betrifft die Unterstützung der zwei Vereine bei der Nutzung des Fischereigewölbes sowie die zukünftigen Pläne des Magistrats für diesen Ort.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

In der Plenarsitzung vom 26.02.2026 kündigte der Magistrat den Abschluss des Verkehrsgutachtens für das Baugebiet des Be

Die Frage betrifft die Hauptergebnisse des Verkehrsgutachtens und den Zeitplan für die nächsten Planungsschritte zum Bau des Berufsbildungscampus Unterliederbach. Eine Antwort des ...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

In der Entwurfsplanung für die Erweiterung der Robert-Koch-Schule sollen die geneigten Dachflächen auf der Nord- und Süd

Die Frage behandelt die Installation von Photovoltaikmodulen auf der Nord- und Südseite der Robert-Koch-Schule sowie die Planung einer aktiven Klimatisierung der Unterrichtsräume. ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Dem Fragesteller wurde berichtet, dass den Betreiber*innen des „Maincafés“, anders als in den vergangenen Jahren, unters

In der Frage wird erörtert, ob das Aufstellen von Liegestühlen am "Maincafé" untersagt wurde und was der Grund für dieses Verbot ist. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FWohnen20. Aug. 2026

Durch Initiativen einzelner Fraktionen in manchen Ortsbeiräten wird angeregt, aus dem Investitionsbudget eines Ortsbeira

In der Frage wird angeregt, Mittel aus dem Investitionsbudget eines Ortsbeirats, die nicht innerhalb von zwei Jahren verausgabt werden, nachträglich in den Ergebnishaushalt zu über...

FWahlen20. Aug. 2026

Die kommunale Statistikstelle dokumentiert in „Frankfurt WAHLEN.ANALYSE“ bei der Stadtverordnetenwahl 2026 erhebliche Pa

Gegenstand der Frage sind die auffälligen Panaschierverflechtungen bei der Stadtverordnetenwahl 2026 und die dazugehörigen Konsequenzen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

In der Antwort des Magistrats auf die Frage Nr. 141 vom 25.06.2026 werden zwar die Zuweisungen des Landes Hessen an die

Die Frage betrifft die finanziellen Zuweisungen des Landes Hessen an die Stadt Frankfurt für die Lebensmittelüberwachung und das daraus resultierende Defizit aus eigenen Haushaltsm...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Die Einsparungen im Gesundheitswesen treffen auf eine bereits angespannte Versorgungslage. Ärzteverbände, Krankenhausges

In der Frage wird die Besorgnis über die Auswirkungen von GKV-Einsparungen auf die medizinische Versorgung der Frankfurter Bevölkerung, insbesondere auf Hausarztpraxen und Kliniken...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Die gemeinnützigen Organisationen des bodengebundenen Rettungsdienstes und der Luftrettung in Deutschland warnen vor gra

Die Frage behandelt die finanziellen Auswirkungen eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung auf den Rettungsdienst in Frankfurt. E...

FWohnen20. Aug. 2026

Um das aus dem Jahresabschluss 2025, M 72/26, entstandene Defizit in Höhe von knapp 400 Millionen Euro auszugleichen, wu

Die Frage betrifft die Umschichtung von Mitteln aus dem Budget des Dezernats I zugunsten der Ortsbeiräte, um ein Defizit auszugleichen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERWirtschaft und Tourismus18. Aug. 2026

Außengastronomie in Frankfurt: Duldung der bestehenden Anlagen bis zum Frühjahr/Sommer 2027 und Schaffung praktikabler Regelungen ab Herbst/Winter 2027

Der Antrag fordert die Duldung der bestehenden Außengastronomie in Frankfurt bis zum Frühjahr/Sommer 2027 und die Schaffung praktikabler Regelungen für eine witterungsunabhängige A...

NRLinkeKultur17. Aug. 2026

Am 1. September an die Opfer von Krieg erinnern – Flagge zeigen für Frieden und Abrüstung

Der Antrag fordert, am 1. September, dem Antikriegstag, die Friedensflagge am Frankfurter Römer zu hissen. Dies soll ein Zeichen für Frieden und Abrüstung setzen und erinnert an di...

NRLinkeGesundheit und Soziales17. Aug. 2026

Gesunde Ernährung für alle

Der Antrag zielt darauf ab, die Finanzierung für eine gesunde Ernährung in Frankfurt zu gewährleisten. Der Magistrat soll die notwendigen Mittel für Erwachsene und Kinder ermitteln...

NRLinkeÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität17. Aug. 2026

Hitzeschutz im ÖPNV

Der Antrag zielt darauf ab, den Hitzeschutz im Öffentlichen Personennahverkehr durch Nachrüstung von Klimaanlagen in Fahrzeugen sowie durch die Schaffung von Verschattungen an Halt...

NRLinkeKinder, Jugend und Familie17. Aug. 2026

Mehr Geld für Jugendliche

Der Antrag fordert eine vollständige Förderung von Projekten wie dem Jugendmigrationsdienst und dem Garantiefonds Hochschule, um sozial benachteiligten Jugendlichen wichtige Bildun...

MGesundheit und Soziales14. Aug. 2026

Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Frankfurt am Main

Die Neufassung der Satzung für das Jugendamt soll die bestehende Satzung modernisieren und Flexibilität steigern. Die vorgeschlagenen Änderungen beinhalten eine sprachliche Anpassu...

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