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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

MStadtplanung14. Nov. 2025

Einhausung der Bundesautobahn A 661 (Variante L2) als Chance für Stadtentwicklung, Stadtgrün und Stadtklima nutzen hier: Abschlussbericht zu den technischen Planungen der Einhausung und zur Kostenermittlung

Die Einhausung der A 661 soll als städtebauliche Maßnahme realisiert werden, um die Trennwirkung der Autobahn zu minimieren und neue Wohnbaupotentiale zu erschließen. Erwartet wird...

MUmwelt und Energie14. Nov. 2025

Nachhaltigkeitsstrategie 2030+ zu vier Handlungsfeldern

Der Magistrat schlägt die Einführung der Nachhaltigkeitsstrategie 2030+ vor, um einen Orientierungsrahmen für die nachhaltige Entwicklung der Stadt Frankfurt am Main zu schaffen. Z...

MStadtplanung14. Nov. 2025

Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main am Landes-Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“

Die Stadt Frankfurt am Main beantragt die Teilnahme am Landes-Förderprogramm "Zukunft Innenstadt", um innovative Projekte zur Belebung der Innenstadt zu finanzieren. Ziel ist die E...

NRFDPUmwelt und Energie11. Nov. 2025

Integrierte Wasseragenda 2050

Die Stadtverordnetenversammlung schlägt vor, eine integrierte Wasseragenda 2050 zu entwickeln, um die langfristige und nachhaltige Wasserversorgung in Frankfurt am Main zu sichern....

NRLinkeVerkehr und Straße10. Nov. 2025

Erleichterung der Kostenerstattung für Krankenkassen bei selbstverschuldeten Verkehrsschäden

Der Antrag fordert die Stadt Frankfurt am Main auf, sich für eine vereinfachte Kostenerstattung von Krankenkassen bei selbstverschuldeten Verkehrsschäden einzusetzen. Dies soll die...

NRfraktionsunabhängigSport, Freizeit und Bäder10. Nov. 2025

Einsatz von KI- und Telematiklösungen in Frankfurter Schwimmbädern

Der Antrag fordert die Prüfung und Einführung von KI- und Telematiklösungen in Frankfurter Schwimmbädern zur Erfassung der Badegäste in Echtzeit. Ziel ist eine verbesserte Planung ...

NRGartenparteiWohnen10. Nov. 2025

Frankfurt braucht sie - und sie brauchen Wohnraum: Projekt für Fachkräfte der Zukunft

Der Antrag zielt darauf ab, ein Wohnprojekt für Fachkräfte der Zukunft in Frankfurt am Main zu entwickeln, um den hohen Wohnraummangel für systemrelevante Berufe zu bekämpfen. Dies...

NRCDUWirtschaft und Tourismus10. Nov. 2025

Umweltentlastung und Unterstützung Frankfurter Hotels - Bonusprogramm für Hotelgäste bei Verzicht auf Zimmerservice

Der Antragfordert die Einführung eines freiwilligen Bonusprogramms für Hotelgäste, die auf tägliche Zimmerreinigungen verzichten. Dies soll ökologische Entlastungen bringen und die...

NRBFF-BIGÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität6. Nov. 2025

Ticketpreiserhöhungen des RMVs zurücknehmen

Der Antrag fordert die Rücknahme der Ticketpreiserhöhungen des RMVs zum 1. Januar 2026, um auf die steigenden Lebenshaltungskosten und die Notwendigkeit einer sozial gerechten Verk...

NRCDUVerkehr und Straße5. Nov. 2025

Umgestaltung Frankenallee: Parkplätze erhalten

Der Antrag zielt darauf ab, die Parkplatzsituation in der Frankenallee zu verbessern, indem mehr Parkplätze geschaffen werden sollen als in der aktuellen Planung vorgesehen. Dies s...

NRGartenparteiWohnen3. Nov. 2025

Perspektiven für den Standort der Notunterkunft Eschenheimer Tor

Der Antrag der Gartenpartei zielt darauf ab, Einsprüche gegen die Umwandlung von Flächen im RegFNP 2025 zu erheben. Die Begründung betont die Bedeutung von Gärten für die Lebensqua...

MWohnen31. Okt. 2025

Antrag auf Bereitstellung von Zuschussmitteln im Rahmen eines Konzeptvergabeverfahrens Grundstück Paradiesgasse 23, Gemarkung Sachsenhausen, Flur 476, Flurstücke 55/9 und 55/10

Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main beantragt die Bereitstellung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von maximal 4.500.000,- € zur Sanierung bzw. Neubau des Paradiesho...

FWohnen30. Okt. 2025

Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept bildet die planerische Grundlage für eine Steuerung des Einzelhandels insbesondere

Die Stadt Frankfurt könnte den Heimfall nach Erbbaurecht anwenden, um eine seit 17 Jahren bestehende Dauerbaustelle zu beenden. Aktuell gibt es jedoch kein Heimfallrecht, weshalb d...

FKultur30. Okt. 2025

Die Stadt Frankfurt plant seit letztem Jahr ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis zusammen mit der Sa

Im Ortsbeirat 2 wird ein Vorschlag zur Einrichtung eines öffentlichen Gedenkplatzes im Bockenheimer Diplomatenviertel unterbreitet, um an die dort lebenden jüdischen Familien vor 1...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe30. Okt. 2025

Das Jugendpartizipationskonzept der Projektgruppe „Jugendmachtfrankfurt“ enthält zwei Bausteine. Zum einen die repräsent

Die Frage betrifft den Erhalt von Kleingärten und Naturflächen im Kontext des neuen Regionalen Flächennutzungsplans. Es wird gefordert, dass die vorgesehenen Zerstörungen, insbeson...

FAbfall und Sauberkeit30. Okt. 2025

Die Stadt Frankfurt hat sich das Ziel gesetzt, eine der ersten „Zero Waste Cities“ in Deutschland zu werden. Im Rahmen d

Die Stadt Frankfurt plant, eine der ersten "Zero Waste Cities" in Deutschland zu werden und führt die Kampagne "Zero Waste Frankfurt" durch. Die Frage zielt darauf ab, die finanzie...

FStadtplanung30. Okt. 2025

Seit Jahren fördert die Stadt Frankfurt Mietervereine und Mietinitiativen, um die Mieterberatung zu stärken. Angesichts

Der Magistrat wird dazu befragt, ob die Planung für 2026 realistisch ist und welche fünf Bebauungspläne abgeschlossen werden sollen. Der Magistrat beantwortet, dass die Zahlen auf ...

FUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Der Pavillon der Demokratie machte 2025 an vier weiteren Stationen halt - Bergen-Enkheim, Sachsenhausen, Fechenheim und

Der Frankfurter Modernisierungsbonus fördert die energetische Sanierung von Gebäuden in Frankfurt. Ziel ist es, ökologische Investitionen zu unterstützen und die Barrierefreiheit z...

FWirtschaft und Tourismus30. Okt. 2025

In dem Magistratsbericht B 262/24 heißt es, dass das Prinzip „Digital first, Paper second“ in den städtischen Ämtern und

Die Gemeinschaft Frankfurter Hafenanlieger und andere Institutionen fordern eine kommunalpolitische Bestandsgarantie für den Osthafen, um dessen zukünftige Nutzung als Verlade- und...

FWohnen30. Okt. 2025

Der Neubau der Fußgängerbrücke „Heddernheimer Steg“ zum Nordwestzentrum, der vom Magistrat im Jahr 2017 ursprünglich auf

Im Rahmen eines Beteiligungsprozesses wurde ein Strategiepapier zur Entwicklung des Bahnhofsviertels bis 2040 erstellt. Der Magistrat bewertet die Ansätze positiv und hebt die Bede...