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Ortsbeiräte
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Stadtteil

Frankfurter Berg

Ortsbeirat 10

Vorlage
Idee
Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zuständiger Ortsbeirat

Frankfurter Berg wird im Ortsbeirat 10 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Wie ist der aktuelle Planungsstand zur Verlängerung der U-Bahn-Linie U 5?

03.05.2013 · Aktualisiert: 06.05.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2013, ST 602 Betreff: Wie ist der aktuelle Planungsstand zur Verlängerung der U-Bahn-Linie U 5? Zu Frage 1: Aufgrund der Beschlüsse zum Haushalt 2013...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Unzureichende bzw. irreführende Informationen zu Baumfällungen

05.02.2013 · Aktualisiert: 20.02.2013

Antrag vom 05.02.2013, OF 396/10 Betreff: Unzureichende bzw. irreführende Informationen zu Baumfällungen Am 24.01.2013 begannen im Auftrag des Stadtentwässerungsamtes am Azaleenweg die Fäll...

Partei:SPD
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Auswirkungen des geplanten Jugendclubs am Heilsberg in Bad Vilbel auf den Ortsbezirk 10

12.11.2012 · Aktualisiert: 05.12.2012

Antrag vom 12.11.2012, OF 361/10 Betreff: Auswirkungen des geplanten Jugendclubs am Heilsberg in Bad Vilbel auf den Ortsbezirk 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen un...

Partei:FDP
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Vorgesehene Baumaßnahme: Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Lachweg/Berkersheimer Weg

09.05.2012 · Aktualisiert: 31.05.2012

Antrag vom 09.05.2012, OF 372/9 Betreff: Vorgesehene Baumaßnahme: Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Lachweg/Berkersheimer Weg Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berich...

Partei:FDP
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Sicherstellung der Baumbestände und der Begrünung bei Verlängerung der U 5

08.05.2012 · Aktualisiert: 12.02.2020

Anregung an den Magistrat vom 08.05.2012, OM 1153 entstanden aus Vorlage: OF 253/10 vom 02.05.2012 Betreff: Sicherstellung der Baumbestände und der Begrünung bei Verlängerung der U ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Sicherstellung der Baumbestände und der Begrünung bei Verlängerung der U 5

02.05.2012 · Aktualisiert: 11.05.2012

Antrag vom 02.05.2012, OF 253/10 Betreff: Sicherstellung der Baumbestände und der Begrünung bei Verlängerung der U 5 Wie nun dieser Tage der Presse zu entnehmen war, soll die Verlängerung...

Partei:GRÜNE
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M (Vortrag des Magistrats)

Abriss und Neubau des Kinderzentrums An den Röthen 28 (KT 35) in 60389 Frankfurt am Main-Bornheim

20.04.2012 · Aktualisiert: 03.06.2013

Vortrag des Magistrats vom 20.04.2012, M 106 Betreff: Abriss und Neubau des Kinderzentrums An den Röthen 28 (KT 35) in 60389 Frankfurt am Main-Bornheim 1. Dem Abriss des Kinderzentrums An de...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 9

Vorgesehene Baumaßnahme: Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Lachweg/Berkersheimer Weg

05.03.2012 · Aktualisiert: 29.03.2012

Antrag vom 05.03.2012, OF 317/9 Betreff: Vorgesehene Baumaßnahme: Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Lachweg/Berkersheimer Weg Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berich...

Partei:FDP
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Wie geht es mit der U-Bahn-Linie U.5 weiter?

25.02.2012 · Aktualisiert: 11.05.2012

Antrag vom 25.02.2012, OF 184/10 Betreff: Wie geht es mit der U-Bahn-Linie U 5 weiter? Vorgang: ST 1377/10 Medienberichten war zu entnehmen, dass die angespannte Haushaltslage der Stad...

Partei:SPD
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V (Auskunftsersuchen)

Fußweg Prämäckerweg

17.01.2012 · Aktualisiert: 22.05.2013

Auskunftsersuchen vom 17.01.2012, V 209 entstanden aus Vorlage: OF 136/10 vom 29.12.2011 Betreff: Fußweg Prämäckerweg Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten,...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 10

Fußweg Prämäckerweg

29.12.2011 · Aktualisiert: 19.01.2012

Antrag vom 29.12.2011, OF 136/10 Betreff: Fußweg Prämäckerweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie die Einmündung des Fußwegs entlang des Prämäckerwe...

Partei:FDP
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Zusätzliche Parkplätze im Bereich verlängerter Ginsterweg/verlängerter Walnußweg

15.08.2011 · Aktualisiert: 06.09.2011

Stellungnahme des Magistrats vom 15.08.2011, ST 983 Betreff: Zusätzliche Parkplätze im Bereich verlängerter Ginsterweg/verlängerter Walnußweg Die angesprochene Fläche im Bereich des verlänge...

V (Auskunftsersuchen)

U-Bahn-Linie U5 im Ortsbezirk 10

17.08.2010 · Aktualisiert: 28.06.2019

Auskunftsersuchen vom 17.08.2010, V 1356 entstanden aus Vorlage: OF 984/10 vom 28.06.2010 Betreff: U-Bahn-Linie U5 im Ortsbezirk 10 Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstat...

M (Vortrag des Magistrats)

Vorplanung zur Anbindung der Julius-Brecht-Straße an die Homburger Landstraße im Zusammenhang mit der Verlängerung der U 5 und der städtebaulichen Erweiterung der Siedlung Frankfurter Berg

26.07.2010 · Aktualisiert: 07.09.2022

Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 151 Betreff: Vorplanung zur Anbindung der Julius-Brecht-Straße an die Homburger Landstraße im Zusammenhang mit der Verlängerung der U 5 und der städtebaul...

OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)

Ein Garten für alle

15.06.2010 · Aktualisiert: 11.01.2021

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 15.06.2010, OIB 214 entstanden aus Vorlage: OF 971/10 vom 30.05.2010 Betreff: Ein Garten für alle Der Magistrat wird beauftragt, das Vorhaben ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Heckenrückschnitt Homburger Landstraße/Wickenweg

09.03.2010 · Aktualisiert: 30.09.2022

Anregung an den Magistrat vom 09.03.2010, OM 3993 entstanden aus Vorlage: OF 926/10 vom 22.02.2010 Betreff: Heckenrückschnitt Homburger Landstraße/Wickenweg Der Magistrat wird g...

B (Bericht des Magistrats)

Transparenz über den Fortgang des Wartehallenprogramms

05.05.2008 · Aktualisiert: 10.05.2012

Bericht des Magistrats vom 05.05.2008, B 225 Betreff: Transparenz über den Fortgang des Wartehallenprogramms Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.1985, § 3731 - NR 1346 SPD und GRÜNE, l. B 546/...

M (Vortrag des Magistrats)

Stadtbahnverlängerung von Preungesheim zum Frankfurter Berg

18.02.2005 · Aktualisiert: 07.09.2022

Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 34 Betreff: Stadtbahnverlängerung von Preungesheim zum Frankfurter Berg Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.10.1996, § 6908 (M 67) H i n w e i s: Es han...

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