Ein Garten für alle
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 15.06.2010, OIB 214 entstanden aus Vorlage: OF 971/10 vom 30.05.2010
Betreff: Ein Garten für alle Der Magistrat wird beauftragt, das Vorhaben "Ein Garten für alle" der Vereine ProWoKultA e.V. sowie "Playground e.V." aus den Mitteln des Ortsbeiratsbudgets zu unterstützen. Gegenstand des Vorhabens ist es, am Frankfurter Berg im Bereich südlich der KT 137 zwischen den Straßen Oberer Ornberg und Am Ulmenrück Spielgeräte instand zu setzen und neu zu errichten und die Grünfläche insgesamt neu zu gestalten. Die Maßnahmen werden aus dem Budget des Ortsbeirats 10 bis zu einer Höhe von maximal 12.000 Euro (inkl. aller Kosten und Folgekosten) unterstützt. Mit der Durchführung und der Federführung wird der Verein "Playground e.V." beauftragt. Die erforderliche TÜV-Abnahme und sonstige Erfordernisse in Bezug auf selbstgebaute Geräte sind sicherzustellen. Seitens des Vereins wurde zugesagt, dass die Spielgeräte in der Folge gewartet und erforderlichenfalls repariert werden. Die Mittel sollen auch für die Gestaltung der Anlage insgesamt genutzt werden können. Die Abstimmung mit den zuständigen Stellen ist hier erforderlich. Der Ortsbeirat 10 steht zu einem weiteren, durch den Ortsvorsteher abzustimmenden Vor-Ort-Termin zur Verfügung. Auf die in der Anlage beigefügte Kostenschätzung wird verwiesen. Das Projekt darf erst begonnen werden, wenn die Verträge unterzeichnet sind bzw. die Zustimmung der zuständigen Fachämter erfolgt ist. Hinweis: Die Maßnahme wurde im Juli 2010 abgelehnt, weil ein solcher Zuschuss mit Mitteln aus dem Budget nicht möglich ist. Anlage 1 (nicht öffentlich - ca. 19 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Aktenzeichen: 67 0
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Mai 2010OFOF 971/10Ein Garten für alleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, LINKE., FDP, SPD
- 15. Juni 2010Sie sind hierOIBOIB 214Ein Garten für alleBudget-Initiative
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet