Sachstand Bunker Herxheimer Straße 10
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 1 hat Fragen zum Sachstand des Bunkers in der Herxheimer Straße gestellt, insbesondere zur Eigentümerschaft, den Abbrucharbeiten und der Schaffung von Wohnraum. Die Antworten sind wichtig für die Anwohner und die Planung des Projekts.
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Thema Stadtplanung verfolgenFragen an den Magistrat
- Laut Stellungnahme vom 09.12.2022, ST 2736, gehört(e) der Bunker der BIMA. Wann ging dieser in den Besitz der Stadt oder der ABG über?
- Warum gab es im Jahr 2015 für den Ankauf mehrerer Bunker eine Magistratsvorlage vom 11.05.2015, M 69, für diesen Bunker nun anscheinend aber nicht?
- Laut Stellungnahme ST 2736 wollte der Magistrat für den Bunker in der Eppenhainer Straße prüfen, ob dieser sich nach den bekannten Sanierungsarbeiten als Alternative für den Musikbunker im Marbachweg nutzen lässt. Was ist bei der Prüfung herausgekommen oder wurde diese nicht durchgeführt?
- Wann ist mit Ende der Abbrucharbeiten zu rechnen?
- Wann ist mit Baubeginn und Fertigstellung der Wohnungen zu rechnen?
- Wann ist geplant, das Projekt öffentlich im Ortsbeirat 1 vorzustellen?
- Ist geplant die anderen vier Bunkeranlagen langfristig auch abzureißen und Wohnraum zu schaffen?
Begründung
In der Herxheimer Straße wird ein ehemaliger Bunker abgerissen und laut ABG entstehen insgesamt 42 öffentlich geförderte Wohnungen. Im Dezember 2022 berichtete der Magistrat jedoch erst, dass das Gebäude der BIMA gehöre und eine Prüfung als Alternative für den Musikbunker im Marbachweg angedacht sei. Es stellen sich auch seitens der Anwohnerinnen und Anwohner weitere Fragen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Februar 2023OFOF 751/1Sachstand Bunker Herxheimer Straße 10Ortsbeiratsantrag · CDU
- 21. Februar 2023Sie sind hierVV 616Sachstand Bunker Herxheimer Straße 10Anfrage
- 22. August 2023OFOF 961/1Spielplatz statt Bunker Herxheimerstraße 10Ortsbeiratsantrag · CDU
- 12. September 2023VV 747Spielplatz statt Bunker Herxheimerstraße 10Anfrage
- 6. November 2023STST 2320Sachstand Bunker Herxheimer Straße 10Stellungnahme
- 18. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 2480Spielplatz statt Bunker Herxheimerstraße 10Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0