Sachstand Bunker Herxheimer Straße
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt Auskunft über den Sachstand des Bunkers in der Herxheimer Straße, insbesondere über den Eigentumsübergang und die geplanten Maßnahmen zur Schaffung von Wohnraum. Ziel ist es, Klarheit über die zukünftige Nutzung und den Abbruch des Bunkers zu erhalten.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:
Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:
- Laut ST 2736 gehört(e) der Bunker der BIMA. Wann ging dieser in den Besitz der Stadt oder der ABG über?
- Warum gab es im Jahr 2015 für den Ankauf mehrerer Bunker eine Magistratsvorlage (M 69 / 2015), für diesen Bunker nun anscheinend aber nicht?
- Laut ST 2736 wollte der Magistrat für den Bunker in der Eppenhainer Straße prüfen, ob dieser sich nach den bekannten Sanierungsarbeiten als Alternative für den Musikbunker im Marbachweg nutzen lässt. Was ist bei der Prüfung herausgekommen oder wurde diese nicht durchgeführt?
- Wann ist mit Ende der Abbrucharbeiten zu rechnen?
- Wann ist mit Baubeginn und Fertigstellung der Wohnungen zu rechnen?
- Wann ist geplant das Projekt öffentlich im OBR 1 vorzustellen?
- Ist geplant die anderen 4 Bunkeranlagen langfristig auch abzureißen und Wohnraum zu schaffen?
Begründung
In der Herxheimer Straße wird ein ehemaliger Bunker abgerissen und laut ABG entstehen insgesamt 42 öffentlich geförderte Wohnungen. Im Dezember 2022 berichtete der Magistrat jedoch erst, dass das Gebäude der BIMA gehöre und eine Prüfung als Alternative für den Musikbunker im Marbachweg angedacht sei. Es stellen sich auch seitens der Anwohnerinnen und Anwohner weitere Fragen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Februar 2023Sie sind hierOFOF 751/1Sachstand Bunker Herxheimer Straße 10Ortsbeiratsantrag · CDU
- 21. Februar 2023VV 616Sachstand Bunker Herxheimer Straße 10Anfrage
- 22. August 2023OFOF 961/1Spielplatz statt Bunker Herxheimerstraße 10Ortsbeiratsantrag · CDU
- 12. September 2023VV 747Spielplatz statt Bunker Herxheimerstraße 10Anfrage
- 6. November 2023Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 2320Sachstand Bunker Herxheimer Straße 10Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme