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Sanierung der Ernst „May Siedlungen“ ohne Mietervertreibung

Vorlagentyp: V
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Auskunftsersuchen vom 13.05.2019, V 1270 entstanden aus Vorlage: OF 551/11 vom 26.04.2019

Betreff: Sanierung der Ernst "May Siedlungen" ohne Mietervertreibung Der Presse war zu entnehmen, dass bis zum 100 jährigen Bestehen der Frankfurter "May Siedlungen" im Jahre 2025, diese saniert werden sollen. Bei den Bewohnerinnen und Bewohnern gibt es Befürchtungen, dass dies zu drastischen Mieterhöhungen oder Mietervertreibungen führen könnte. Vor diesem Hintergrund bitten wir den Magistrat um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie ist der Planungsstand für die Sanierung der "May Siedlung" im Riederwald?
  2. Wann soll mit den Arbeiten begonnen werden?
  3. Wann werden die Mieterinnen und Mieter informiert?
  4. Wie stellt der Magistrat sicher, dass es durch die Sanierungsmaßnahmen nicht zu Mieterhöhungen und Mietervertreibung kommt? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2019OFOF 551/11Sanierung der Ernst „May Siedlungen“ ohne MietervertreibungOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 13. Mai 2019Sie sind hier
    VV 1270Sanierung der Ernst „May Siedlungen“ ohne Mietervertreibung
    Anfrage
  3. 2. September 2019Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1684Sanierung der Ernst "May Siedlungen" ohne MietervertreibungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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V_1270_2019Sanierung der Ernst „May Siedlungen“ ohne Mietervertreibung

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