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Sanierung der Ernst „May Siedlungen“ ohne Mietervertreibung

Vorlagentyp: OFLINKE
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Siedlungen" ohne Mietervertreibung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Presse war zu entnehmen, dass bis zum 100 jährigen Bestehen der Frankfurter "May Siedlungen", im Jahre 2025, diese saniert werden sollen. Bei den Bewohner*innen gibt es Befürchtungen, dass dies zu drastischen Mieterhöhungen oder Mietervertreibungen führen könnte. Vor diesem Hintergrund bitten wir den Magistrat um Beantwortung folgender Fragen: Wie ist der Planungsstand für die Sanierung der "May Siedlung" im Riederwald? Wann soll mit den Arbeiten begonnen werden? Wann werden die Mieter*innen informiert? Wie stellt der Magistrat sicher, dass es durch die Sanierungsmaßnahmen nicht zu Mieterhöhungen und Mietervertreibung kommt?

Inhalt

Antrag vom 26.04.2019, OF 551/11

Betreff: Sanierung der Ernst "May Siedlungen" ohne Mietervertreibung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Presse war zu entnehmen, dass bis zum 100 jährigen Bestehen der Frankfurter "May Siedlungen", im Jahre 2025, diese saniert werden sollen. Bei den Bewohner*innen gibt es Befürchtungen, dass dies zu drastischen Mieterhöhungen oder Mietervertreibungen führen könnte. Vor diesem Hintergrund bitten wir den Magistrat um Beantwortung folgender Fragen: Wie ist der Planungsstand für die Sanierung der "May Siedlung" im Riederwald? Wann soll mit den Arbeiten begonnen werden? Wann werden die Mieter*innen informiert? Wie stellt der Magistrat sicher, dass es durch die Sanierungsmaßnahmen nicht zu Mieterhöhungen und Mietervertreibung kommt?Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2019Sie sind hier
    OFOF 551/11Sanierung der Ernst „May Siedlungen“ ohne Mietervertreibung
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 13. Mai 2019VV 1270Sanierung der Ernst „May Siedlungen“ ohne MietervertreibungAnfrage
  3. 2. September 2019Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1684Sanierung der Ernst "May Siedlungen" ohne MietervertreibungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 31 · 13.05.2019
TO I, TOP 15
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1270 2019 Die Vorlage OF 551/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 BFF

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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