Unbeantwortete Vorlagen endlich beantworten
Zusammenfassung
In der Stellungnahme wird das Bestreben des Magistrats betont, die Anfragen der Ortsbeiräte innerhalb einer Frist von zwölf Wochen zu beantworten. Wenn dies nicht möglich ist, wird eine vorläufige Stellungnahme abgegeben. Ziel ist es, den Ortsbeiräten zeitnah sachgerechte Antworten zukommen zu lassen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Es ist das Bestreben des Magistrats, die Stellungnahmen an die Ortsbeiräte innerhalb der durch § 4 Ziff. 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte vorgegebenen Frist von zwölf Wochen abzugeben. Ist dies nicht möglich, weil beispielsweise die Recherchen der Fachämter oder die Abstimmung zwischen mehreren beteiligten Fachbereichen noch weitere Zeit in Anspruch nehmen, ist der Magistrat gehalten, eine vorläufige Stellungnahme abzugeben. Bei der weit überwiegenden Zahl der Ortsbeiratsanregungen und -anfragen ist eine fristgerechte Antwort durch den Magistrat gegeben. In einigen Fällen stehen Antworten noch aus, da noch Abstimmungsbedarf innerhalb des Magistrats besteht. Der Magistrat wird dem Ortsbeirat sobald als möglich eine abgestimmte und sachgerechte Antwort zukommen lassen, ggf. in Form einer vorläufigen Stellungnahme.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Oktober 2025OFOF 1270/2Unbeantwortete Vorlagen endlich beantwortenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Januar 2026OMOM 8007Unbeantwortete Vorlagen endlich beantwortenDirektanregung
- 17. April 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 713Unbeantwortete Vorlagen endlich beantwortenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab