Öffentliche Toiletten für den Oeder Weg
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Zusammenfassung
Der Magistrat prüft derzeit die Anfragen zum Toilettenkonzept, einschließlich der Möglichkeit, eine öffentliche Toilette am Oeder Weg bereitzustellen. Die Umsetzung hängt von der Sicherstellung der finanziellen Mittel ab, da der Haushalt noch nicht beschlossen wurde.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Derzeit ist der Magistrat in der Prüfung hinsichtlich der zahlreichen Ergänzungs- und Änderungsanfragen zum Toilettenkonzept, wodurch auch eine Priorisierung der Maßnahmen zunächst zu prüfen und festzulegen ist. Ob eine Toilette für den Oeder Weg bereitgestellt werden kann, muss ebenfalls in der Prüfung mit aufgenommen werden. Die dafür notwendigen Mittel müssen sichergestellt sein. Allerdings wurde der Haushalt noch nicht beschlossen und freigegeben.
Unabhängig davon laufen derzeit durch den Magistrat die Vorbereitungen der Maßnahmen zur Umsetzung des Konzeptes Nette Toilette. In diesem Rahmen wird die mögliche Umsetzung einer Kooperation mit den ansässigen Gastronomiebetrieben am Oeder Weg aufgenommen und mitberücksichtigt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. September 2023OFOF 572/3Öffentliche Toiletten für den Oeder WegOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Oktober 2023OMOM 4688Öffentliche Toiletten für den Oeder WegDirektanregung
- 5. Februar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 312Öffentliche Toiletten für den Oeder WegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab