Öffentliche Toiletten für den Oeder Weg
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 hat beschlossen, den Magistrat aufzufordern, im Oeder Weg öffentliche Toiletten einzurichten, die auch nachts zugänglich sind. Dies geschieht, um den Bedürfnissen der Bürger gerecht zu werden und Beschwerden über Wildpinkler entgegenzuwirken.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert im Oeder Weg öffentliche Toiletten, die auch nachts zugänglich sind, einzurichten, ggfls. auch in Kooperation mit Gastronomiebetrieben, Konzept "Nette Toilette".
Begründung
Im Oeder Weg wurden viele neue Aufenthaltsflächen geschaffen. Wo sich viele Menschen aufhalten muss es allerdings auch die Möglichkeit geben eine Toilette aufsuchen zu können. Es gibt bereits jetzt viele Beschwerden über viele "Wildpinkler". Hier sollte die Stadt schnell aktiv werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. September 2023Sie sind hierOFOF 572/3Öffentliche Toiletten für den Oeder WegOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Oktober 2023OMOM 4688Öffentliche Toiletten für den Oeder WegDirektanregung
- 5. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 312Öffentliche Toiletten für den Oeder WegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme