Gesundheit ist ein Menschenrecht - Bockenheimer Sammelunterkunft auflösen und Bewohnerinnen bzw. Bewohner dezentral in Wohnungen unterbringen!
Zusammenfassung
Der Magistrat unterstützt die Idee einer dezentralen Unterbringung von Geflüchteten in bezahlbarem Wohnraum, sieht jedoch aufgrund des Mangels an Wohnraum in Frankfurt Schwierigkeiten bei der Umsetzung. Die Verbesserung der bestehenden Unterkünfte und die Schaffung neuer, besserer Unterkünfte sind zentrale Aufgaben, um die Lebensbedingungen der Geflüchteten zu verbessern.
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Thema Wohnen verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat teilt die Auffassung des Ortsbeirates, dass eine dezentrale Unterbringung von Geflüchteten, idealerweise in bezahlbarem Wohnraum, wünschenswert wäre. Leider gibt es jedoch in Frankfurt nicht genug Wohnraum, um dies zu realisieren. Es bleibt daher eine der Hauptaufgaben der dafür zuständigen Stabsstelle, neue, bessere Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose (mit größeren Wohneinheiten, eigenen Sanitär- und Kochmöglichkeiten) zu schaffen. Dies gelingt jedoch nur in kleinen Schritten. Der Magistrat arbeitet deshalb seit Jahren daran, die Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete in den bestehenden Unterkünften zu verbessern. Dazu gehört beispielsweise, Unterkünfte wie die oben erwähnte zu entzerren, d.h., schrittweise, wann immer dies möglich ist, die Belegung zu verringern, eigene Kochgelegenheiten nachzurüsten etc. Der im Mai 2020 aufgetretene Ausbruch von SARS-CoV-2-Infektionen in der angesprochenen Asylbewerberunterkunft in Bockenheim konnte aufgrund der umgehend eingeleiteten Maßnahmen des Gesundheitsamtes sowie der engen Zusammenarbeit zwischen Gesundheitsamt, Betreiber und nicht zuletzt den Bewohner_innen zwischenzeitlich beendet werden. Es gibt dort (und in den anderen Unterkünften) klare Hygienerichtlinien, um weitere Corona-Ausbrüche möglichst zu vermeiden. Das Infektionsgeschehen spielt sich in Frankfurt am Main derzeit nicht in Asylbewerberunterkünften ab, sondern ist vorrangig auf die Missachtung der Corona-Kontakt- und Beschränkungs-Verordnung im öffentlichen Raum und im privaten Umfeld zurückzuführen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Juni 2020OFOF 1083/2Gesundheit ist ein Menschenrecht - Bockenheimer Sammelunterkunft auflösen und Bewohnerinnen bzw. Bewohner dezentral in Wohnungen unterbringen!Ortsbeiratsantrag · SPD
- 24. August 2020OMOM 6403Gesundheit ist ein Menschenrecht - Bockenheimer Sammelunterkunft auflösen und Bewohnerinnen bzw. Bewohner dezentral in Wohnungen unterbringen!Direktanregung
- 12. Oktober 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1859Gesundheit ist ein Menschenrecht - Bockenheimer Sammelunterkunft auflösen und Bewohnerinnen bzw. Bewohner dezentral in Wohnungen unterbringen!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab