SiGlinde-Kreuzungen im Ortsbezirk 9

Wie auch in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am

12. Mai 2022 erörtert, sieht der Magistrat in dem Kreuzungskonzept "SiGlinde" einen positiven Beitrag, um eine Umgestaltung von Knotenpunkten ohne Lichtsignalanlage zu diskutieren und zu forcieren.

Die im Zusammenhang mit dem Prinzip "SiGlinde" aufgezählten Ausbaukriterien sind bereits überwiegend Bestandteil der Planung von grundhaften Sanierungsmaßnahmen in Kreuzungsbereichen. Das Konzept fasst verschiedene Gestaltungselemente mit dem Schwerpunkt der Verkehrssicherheit in einer Systemskizze insbesondere für Tempo-30-Zonen zusammen. Gerade die Aspekte Barrierefreiheit, vorgezogene Seitenräume ("Gehwegnasen") und freie Sichtachsen sind in Tempo 30-Zonen obligatorisch. Auch werden bereits heute beispielsweise Signale für blinde Menschen an Lichtsignalanlagen, das Aufstellen von Fahrradbügeln und die Einrichtung von Lieferverkehrszonen berücksichtigt, wenn dies möglich ist.

Gerne berücksichtigt der Magistrat auch bei den Planungen künftiger Baumaßnahmen an Knotenpunkten im Ortsbezirk 9 die Kriterien des Prinzips "SiGlinde".

Der Magistrat möchte jedoch einschränkend darauf hinweisen, dass die Grundlage der Planungen immer die bundesweit gültigen technischen Regelwerke sind. Diese gilt es an die jeweiligen Rahmenbedingungen vor Ort anzupassen. Dies beinhaltet beispielsweise die Kreuzungsgeometrie, Flächenverfügbarkeit, Leitungstrassen und die jeweiligen Bedürfnisse der verschiedenen Gruppen von Verkehrsteilnehmenden. Dazu zählen auch der ÖPNV und der Lieferverkehr. Eine farbige Gestaltung von Fußgängerüberwegen ("Zebrastreifen") beispielsweise ist aus Rechtsgründen nicht möglich. Hierbei sind die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) und der dazugehörigen Verwaltungsvorschrift sowie die Richtlinie für die Anlage von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ) zu beachten.

Im Jahresbauprogramm 2023 sind keine entsprechenden Umbaumaßnahmen im Ortsbezirk 9 vorgesehen.