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Raserei im Europagarten-Tunnel

Vorlagentyp: STMagistrat
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Thematik der Geschwindigkeitskontrollen im Europagarten-Tunnel. Es wird erläutert, dass bereits Maßnahmen zur Geschwindigkeitsüberwachung durch die Städtische Verkehrspolizei umgesetzt werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Ziel ist es, die Unfallgefahr in diesem Bereich zu reduzieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Regelungen zu Geschwindigkeitskontrollen obliegen dem jeweiligen Bundesland. In Hessen müssen Örtlichkeiten, an denen Geschwindigkeitskontrollen vorgenommen werden, erlassrechtlichen Vorgaben des Hessischen Ministeriums des Inneren und für Sport entsprechen, wonach primär an Stellen mit Unfall- und Gefahrenpunkten sowie besonders schutzwürdige Zonen, wie an Kindergärten, Schulen etc. Kontrollen durchzuführen sind.

Stationäre Anlagen bedürfen zudem der Genehmigung durch die HöMS (Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit).

Der Anregung des OBR wird bereits entsprochen:

Im Bereich des Tunnels in der Europa-Allee werden seitens der Städtischen Verkehrspolizei Geschwindigkeitskontrollen in beide Fahrtrichtungen mittels Enforcement-Trailer durchgeführt. Die Abstellorte befinden sich dabei zwar außerhalb des Tunnels, der Geschwindigkeitsmessbereich liegt jedoch auch teils innerhalb.

Bei Enforcement-Trailern handelt es sich um stationäre Überwachungsanlagen, die über mehrere Tage, auch nachts und am Wochenende eingesetzt werden können, zudem aber an unterschiedlichen Standorten genutzt werden können und damit auch den Gewöhnungseffekt Ortskundiger zumindest teilweise reduzieren.

Es dient zur Kenntnis, dass der vom OBR angeführte Verkehrsunfall nicht im Zusammenhang mit dem Tunnel steht. Dieser ereignete sich am 27.05.2023 im Kreuzungsbereich Europa-Allee / Ecke Pariser Straße in Fahrtrichtung stadtauswärts, also vor der stadtauswärtsführenden Tunneleinfahrt.

Laut Auskunft der Landespolizei befuhr der Fahrzeugführende die Europa-Allee aus Richtung Skyline-Plaza und wollte nach rechts in die Pariser Straße einbiegen. Das Fahrzeug kam aus bisher ungeklärter Ursache im Kreuzungsbereich nach links von der Fahrbahn ab, prallte gegen einen Poller und kam letztlich nach einem Zusammenprall mit der Lichtzeichenanlage zum Stehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 16. Dezember 2023OFOF 1090/1Raserei im Europagarten-Tunnel mindernOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Januar 2024OMOM 4961Raserei im Europagarten-Tunnel mindernDirektanregung
  3. 7. Juni 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    STST 1156Raserei im Europagarten-Tunnel mindern
    Stellungnahme
  4. 18. August 2024OFOF 1363/1Poser und Raser am Europagarten-Tunnel in die Schranken weisenOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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