Vermüllung im Bereich Kuhwald/Rebstock/Bockenheim

Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2015, ST 1105

Betreff: Vermüllung im Bereich Kuhwald/Rebstock/Bockenheim Vorbemerkung: Die mit der Erbringung der Dienstleistung Straßenreinigung beauftragte Firma FES GmbH legt Wert auf die Feststellung, dass die Bürgersteige/Straßen in den genannten Stadtteilen mindestens einmal in der Woche, also gemäß Straßenreinigungssatzung, gereinigt werden. Es seien exemplarisch mehrere interne Monatsberichte der Abteilung Qualitätssicherung ausgewertet worden; Auffälligkeiten negativer Art seien nicht festgestellt worden. Im Übrigen sei es angezeigt und sinnvoll, Beschwerden, so denn anfallend, konkret für Straßen und Zeitfenster zu benennen. Zu Punkt 1: Vor einiger Zeit fand ein gemeinsamer Termin zwischen der FES GmbH und dem Straßenverkehrsamt statt, zum Begutachten von für die Müllabfuhr problematischen Straßenbereichen in den genannten Stadtteilen. Insbesondere die Kuhwaldsiedlung erlebt u. a. durch Messebesucher einen Parkdruck, der durch falsch abgestellte Fahrzeuge die Befahrbarkeit der Straßen einschränkt. Mittels straßenverkehrsbehördlicher Beschilderungs- und Markierungsmaßnahmen wurden die Brennpunkte entschärft. Wenn das Straßenverkehrsamt, Abteilung Verkehrssicherheit, über ordnungswidrig abgestellte Fahrzeuge, welche den Zugang zwischen Tonnenstandplätzen und Müllfahrzeug behindern, Kenntnis erlangt (z.B. durch eine Meldung über das Verkehrssicherheitstelefon 212-36360), wird der Außendienst darüber informiert. Dieser sucht die Örtlichkeit schnellstmöglich auf und leitet geeignete Schritte ein. Dazu gehört auch der Einsatz eines Abschleppdienstes. Aufgrund der Vielzahl an Aufträgen und Beschwerden, der Größe des Stadtgebietes und der begrenzten personalwirtschaftlichen Kapazitäten, kann es in einigen Fällen zu Zeitverzögerungen kommen, bis Bedienstete des Straßenverkehrsamtes vor Ort sind und intervenieren können. § 10 (3) der Abfallsatzung regelt, dass die Stadt Frankfurt am Main verlangen kann, dass die gegenüber der Müllabfuhr Anschlusspflichtigen ihre Mülltonnen selbst (sei es durch Beauftragte) bereitstellen, wenn die Sammelfahrzeuge nicht an die Aufnahmeorte der Entleerung gelangen können. Bei Straßenbaumaßnahmen ist es Pflicht der beauftragten Baufirmen dieses zu organisieren. Mittelfristig wird der Einsatz wesentlich kürzerer und weniger breiter Müllfahrzeuge auch geeignet sein, in bestimmten Problembereichen Entlastung zu bringen. Zu Punkt 2: Ist die Zufahrt zum Ladeort für das Müllfahrzeug kurzzeitig gesperrt oder blockiert, wird kurzfristig ein zeitversetzter neuer Versuch der Müllabholung unternommen. Ggfs. wird bei der nächsten regulären Leerung auch der zusammengekommene Beimüll mitgenommen. Zu Punkt 3: Vor allem im Stadtteil Bockenheim gibt es Liegenschaften, die in der Liegenschaftsverwaltung von Wohnungsbaugesellschaften stehen. Hier gibt es die sogenannte Siedlungsabfuhr mit 13 fixen Terminen im Jahr zur Bereitstellung und Abholung von Sperrmüll. Die FES GmbH informiert dreimal im Jahr per Broschüre OSKAR, die an alle Wohnhaushaltungen geht, über sinnvolle und korrekte Mülltrennung und aktuelle Entsorgungsfragen (z.B. Weihnachtsbäume). Auch die Wohnungsbaugesellschaften informieren regelmäßig ihre Mieterschaften über den richtigen Umgang mit den einzelnen Tonnenarten. Neuen Mietern wird mindestens die Broschüre der FES "Richtig getrennt - voll im Trend" ausgehändigt, welche mehrsprachig verfasst ist. Bei Fehlverhalten in einzelnen Häusern erfolgt zunächst aufklärendes/mahnendes Anschreiben der Hausgemeinschaft oder des feststellbar ursächlichen Mieters. Einzelne Wohnungsbaugesellschaften lassen Aushänge in den Treppenhäusern anbringen. Die meisten Wohnungsbaugesellschaften haben zudem Dienstleistungsfirmen mit der Optimierung der Tonnenstandplätze (unter anderem Sich-Kümmern um ordentliche Mülltrennung und sauberes Erscheinungsbild) beauftragt. Die Kosten werden in den Nebenkosten der Miete von den Mietern übernommen.