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Hygienemaßnahmen an der IGS 15 endlich sicherstellen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
98 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, einen Sanitärwagen auf dem Schulgelände der IGS 15 aufzustellen, um den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit zu geben, sich mit warmem Wasser die Hände zu waschen. Dies ist notwendig, da die hygienischen Bedingungen an der Schule unzureichend sind und die Schüler seit Beginn der Coronapandemie unter diesen Bedingungen leiden.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich (vor Beginn des Winters) einen Sanitärwagen auf dem Schulgelände der IGS 15 aufzustellen, in dem die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit haben, sich mit warmem Wasser die Hände zu waschen.

Begründung

Die IGS 15 ist von einer indiskutablen Waschsituation betroffen. Mit dem Auftreten der Coronapandemie zeigte sich, dass sich in den kleinen Waschräumen nicht alle Kinder vor Unterrichtsbeginn oder nach den Pausen die Hände waschen können. Im April 2020 (!) wurden auf dem Schulhof provisorische Außenwaschbecken aufgebaut. Schon damals wies die Schulleitung darauf hin, dass dies nur eine Übergangslösung sein könne. Im November 2020, als viele Kinder wunde Hände vom eiskalten Wasser bekamen, wandten sich die Eltern an Bildungsdezernat und Stadtschulamt, erhielten jedoch erst im Februar 2021 die Antwort, dass an einer Lösung gearbeitet werde. Aktuell wurde mitgeteilt, dass nach einer weiteren Begehung die Aufstellung von Sanitärwagen auf dem Schulhof geprüft werde. Anderthalb Jahre nach Beginn der Pandemie ist es den Schülerinnen und Schülern somit noch immer nicht möglich, sich gemäß den hygienischen Vorgaben die Hände mit warmen Wasser zu waschen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2021OFOF 139/6Höchst: Raumsituation an der IGS 15 verbessernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. September 2021VV 128Höchst: Raumsituation an der IGS 15 verbessernAnfrage
  3. 4. Oktober 2021OFOF 181/6Hygienemaßnahmen an der IGS 15 endlich sicherstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 26. Oktober 2021Sie sind hier
    OMOM 864Hygienemaßnahmen an der IGS 15 endlich sicherstellen
    Direktanregung
  5. 4. Februar 2022STST 321Höchst: Raumsituation an der IGS 15 verbessernStellungnahme
  6. 2. April 2022OFOF 435/6Ortstermin mit der Dezernentin in der IGS 15 durchführenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  7. 26. April 2022OMOM 1982Ortstermin mit der Dezernentin in der IGS 15 durchführenDirektanregung
  8. 4. Juni 2022OFOF 496/6Wie und wann werden die Raumkapazitäten der IGS 15 endlich den Bedürfnissen angepasst?Ortsbeiratsantrag · CDU
  9. 9. September 2022STST 2049Hygienemaßnahmen an der IGS 15 endlich sicherstellenStellungnahme
  10. 10. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 98 WochenSTST 1504Ortstermin mit der Dezernentin in der IGS 15 durchführenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 6
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 10 · 26.04.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 11 · 24.05.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 12 · 28.06.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 30

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