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Informationsveranstaltung zum Bahnübergang Nied durchführen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
58 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 beantragt eine Informationsveranstaltung zum aktuellen Planungsstand des Bahnübergangs Nied. Dies ist notwendig, um die Bürgerinnen und Bürger über die geplanten Maßnahmen und den Unfallhergang zu informieren und offene Fragen zu klären.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit dem Ortsbeirat 6 in Nied eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Planungsstand Bahnübergang Nied mit dem Verkehrsdezernenten und dem Konzernbevollmächtigten der DB AG durchzuführen. Im Rahmen dieser Informationsveranstaltung sollen die Bürgerinnen und Bürger über die Vorentwurfs- und die Zeitplanung informiert werden. Außerdem sollen nachfolgende Fragen geklärt werden:

  1. Mit welchen kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen kann der Bahnübergang bis zum Umbau für die Verkehrsteilnehmer sicherer gestaltet werden (bspw. "Langsamfahrstelle" einrichten, Lichtsignalanlage installieren, Linksabbiegen in die Birminghamstraße unterbinden etc.)?
  2. Welche Ursachen haben zu dem Unfall am
  3. Mai 2020 geführt?
  4. Welche Maßnahmen wurden bisher getroffen, um einen solchen Unfall in der Zukunft zu verhindern?

Begründung

Im Rahmen der Sitzung des Verkehrsausschusses am 26. Mai 2020 wurde der aktuelle Sachstand zum Bahnübergang Nied vorgestellt. Es konnten allerdings nur wenige Besucher anwesend sein und viele Fragen blieben offen - zu kurzfristigen Maßnahmen ebenso wie zu dem Unfallhergang. Um die Bürgerinnen und Bürger in Nied umfassend über den aktuellen Stand der Planungen zu informieren und auch die offenen Fragen zu klären, hält der Ortsbeirat eine Informationsveranstaltung mit dem Verkehrsdezernenten und dem Konzernbevollmächtigten der DB AG für sinnvoll und notwendig. Der Bedarf an Information und Transparenz ist hoch - insbesondere aufgrund der wiederholten Verzögerungen und Verschiebungen bei der Planung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2020OFOF 1307/6Informationsveranstaltung zum Bahnübergang Nied durchführenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP, fraktionslos
  2. 16. Juni 2020Sie sind hier
    OMOM 6159Informationsveranstaltung zum Bahnübergang Nied durchführen
    Direktanregung
  3. 5. Oktober 2020STST 1766Informationsveranstaltung zum Bahnübergang Nied durchführenStellungnahme
  4. 6. Februar 2021OFOF 1496/6Nied: Ortsbeirat über die Planungen zum Bahnübergang Nied informierenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP, FREIE_WÄHLER
  5. 23. Februar 2021OMOM 7292Nied: Ortsbeirat über die Planungen zum Bahnübergang Nied informierenDirektanregung
  6. 12. April 2021STST 801Informationsveranstaltung zum Bahnübergang Nied durchführenStellungnahme
  7. 9. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 58 WochenSTST 1313Nied: Ortsbeirat über die Planungen zum Bahnübergang Nied informierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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