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Informationsveranstaltung zum Bahnübergang Nied durchführen

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNELINKE
46 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 beantragt die Durchführung einer Informationsveranstaltung zum Planungsstand des Bahnübergangs Nied. Ziel ist es, die Bürgerinnen und Bürger über die aktuellen Planungen und Maßnahmen zu informieren sowie offene Fragen zu klären. Dies soll zur Verbesserung der Sicherheit am Bahnübergang beitragen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Birminghamstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.06.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit dem Ortsbeirat 6 in Nied eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Planungsstand Bahnübergang Nied mit dem Verkehrsdezernenten und dem Konzernbevollmächtigten der DB Bahn AG durchzuführen. Im Rahmen dieser Informationsveranstaltung sollen die Bürgerinnen und Bürger über die Vorentwurfs- und die Zeitplanung informiert werden. Außerdem sollen nachfolgende Fragen geklärt werden:

  1. Mit welchen kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen kann der Bahnübergang bis zum Umbau für die Verkehrsteilnehmer sicherer gestaltet werden (bspw. "Langsamfahrstelle" einrichten, Lichtsignalanlage installieren, Linksabbiegen in die Birminghamstraße unterbinden etc.)?
  2. Welche Ursachen haben zu dem Unfall am
  3. Mai 2020 geführt?
  4. Welche Maßnahmen wurden bisher getroffen, um einen solchen Unfall in der Zukunft zu verhindern?

Begründung

Im Rahmen des Verkehrsausschusses am 26. Mai 2020 wurde der aktuelle Sachstand zum Bahnübergang Nied vorgestellt. Es konnten allerdings nur wenige Besucher anwesend sein und viele Fragen blieben offen - zu kurzfristigen Maßnahmen ebenso, wie zu dem Unfallhergang. Um die Bürgerinnen und Bürger in Nied umfassend über den aktuellen Stand der Planungen zu informieren und auch die offenen Fragen zu klären, hält der Ortsbeirat eine Informationsveranstaltung mit dem Verkehrsdezernenten und dem Konzernbevollmächtigten der DB Bahn AG für sinnvoll und notwendig. Der Bedarf nach Information und Transparenz ist hoch - insbesondere aufgrund der wiederholten Verzögerungen und Verschiebungen bei der Planung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 1307/6Informationsveranstaltung zum Bahnübergang Nied durchführen
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP, fraktionslos
  2. 16. Juni 2020OMOM 6159Informationsveranstaltung zum Bahnübergang Nied durchführenDirektanregung
  3. 5. Oktober 2020STST 1766Informationsveranstaltung zum Bahnübergang Nied durchführenStellungnahme
  4. 6. Februar 2021OFOF 1496/6Nied: Ortsbeirat über die Planungen zum Bahnübergang Nied informierenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP, FREIE_WÄHLER
  5. 23. Februar 2021OMOM 7292Nied: Ortsbeirat über die Planungen zum Bahnübergang Nied informierenDirektanregung
  6. 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 801Informationsveranstaltung zum Bahnübergang Nied durchführenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 40 · 16.06.2020
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6159 2020 Die Vorlage OF 1307/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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