Fehlender Winterdienst - Treppe am Ende der Braumannstraße
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, den Winterdienst auf der Treppe am Ende der Braumannstraße zu prüfen und durchzuführen, da diese bei starkem Schneefall nicht geräumt wurde. Dies soll die Unfallgefahr auf diesem stark frequentierten Weg verringern.
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Thema Fußverkehr verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wer für den Winterdienst auf der Treppe am Ende der Braumannstraße (Sackgasse, Gemarkung 0490, Flur 10, Flurstück 10/132, sowie Gemarkung 0509, Flur 8, Flurstück 746/437) zuständig ist und wer ggf. für Personenschäden nach einem Unfall haftet. Ferner wird der Magistrat gebeten, schnellstmöglich zu veranlassen, dass notwendiger Winterdienst auch auf der beschriebenen Treppe durchgeführt wird.
Begründung
Am 18.01.2024 gab es starken Schneefall. Auf den Bürgersteigen und Fußwegen zwischen Kreuzstraße und Hoherodskopfstraße war vom Winterdienst ein knapp ein Meter breiter Weg gekehrt worden. Die Treppe am Ende der Braumannstraße, die zu den Fußwegen in Richtung Hoherodskopfstraße führt, war bis zum Abend überhaupt nicht gekehrt worden. Vielmehr waren alle Stufen mit Schnee bedeckt, festgetreten, angetaut, matschig oder wieder gefroren. Der Zustand hatte sich in den folgenden Tagen kaum verbessert. Somit bestand auf diesem viel benutzten Abschnitt eine erhöhte Unfallgefahr.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Januar 2024OFOF 750/10Fehlender Winterdienst - Treppe am Ende der BraumannstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Januar 2024Sie sind hierOMOM 5006Fehlender Winterdienst - Treppe am Ende der BraumannstraßeDirektanregung
- 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1102Fehlender Winterdienst - Treppe am Ende der BraumannstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats