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Fehlender Winterdienst - Treppe am Ende der Braumannstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Anregung reagiert, dass der Winterdienst an der Treppenanlage am Ende der Braumannstraße nicht ordnungsgemäß ausgeführt wurde. Er hat das beauftragte Unternehmen auf die ordnungsgemäße Ausführung hingewiesen und die Bürger informiert, wie sie Mängel melden können.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat ist für den Winterdienst an der Treppenanlage am Ende der Braumannstraße (Flurstück 746/437, Braumannstraße 6) zuständig. Die Ausführung des Winterdienstes wird bei Schneefall stichprobenartig kontrolliert. Wie es zu Jahresbeginn zur beschriebenen Situation gekommen ist, kann nicht mehr nachvollzogen werden. Der Magistrat weist aufgrund dieser Anregung das mit dem Winterdienst beauftragte Unternehmen ausdrücklich auf die ordnungsgemäße Ausführung des Winterdienstes an der Treppenanlage hin. Etwaige Ausführungsmängel können dem Baubezirk des Amts für Straßenbau und Erschließung (bbznord.amt66@stadt-frankfurt.de) direkt gemeldet werden, ebenso ist der Baubezirk auch Ansprechpartner, sollte es zu Unfällen durch mangelhaft ausgeführten Winterdienst an der Treppenanlage kommen. Der Magistrat ist nicht für den Winterdienst auf dem Flurstück 10/132 zuständig. Dieser wird von den Eigentümern der angrenzenden Liegenschaften Hoherodskopfstraße 8-12 beauftragt beziehungsweise ausgeführt. Hier ist auch der jeweilige Eigentümer für Schäden haftbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2024OFOF 750/10Fehlender Winterdienst - Treppe am Ende der BraumannstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Januar 2024OMOM 5006Fehlender Winterdienst - Treppe am Ende der BraumannstraßeDirektanregung
  3. 3. Juni 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 1102Fehlender Winterdienst - Treppe am Ende der Braumannstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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