Nied: Zugesagte Maßnahme zur Verhinderung des Parkens von Lkws am Ortsausgang von Nied an der Oeserstraße durchführen
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, die zugesicherte Maßnahme zur Verhinderung des Parkens von Lkws am Ortsausgang von Nied durchzuführen. Dies ist notwendig, da die Maßnahme bisher nicht umgesetzt wurde und die Lkws den Waldboden schädigen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, die in seiner Stellungnahme vom 26.05.2023, ST 1140, zugesicherte "Absicherung mittels Baumstämmen" durchzuführen, um das Parken von Lkws am Ortsausgang von Nied auf der südlichen Seite der Oeserstraße Richtung H4 Hotel zu unterbinden. Auch sollte der Magistrat mitteilen, wann er die Maßnahme umsetzen wird.
Begründung
In seiner Stellungnahme ST 1140 hatte der Magistrat der Anregung des Ortsbeirates entsprochen. Leider wurde die Anregung immer noch nicht umgesetzt. Auch wurde nicht mitgeteilt, wann sie umgesetzt werden soll. Aktuell parken immer noch Lkws am Nieder Ortsausgang, wodurch der Waldboden durch das Gewicht der Lkws weiter eingedrückt und beschädigt wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2023OFOF 658/6Nied: Parken von Lkws am Ortsausgang von Nied an der Oeserstraße verhindernOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. Januar 2023OMOM 3363Nied: Parken von Lkws am Ortsausgang von Nied an der Oeserstraße verhindernDirektanregung
- 26. Mai 2023STST 1140Nied: Parken von Lkws am Ortsausgang von Nied an der Oeserstraße verhindernStellungnahme
- 7. November 2023OFOF 892/6Nied: Zugesagte Maßnahme zur Verhinderung des Parkens von Lkws am Ortsausgang von Nied an der Oeserstraße durchführenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. November 2023Sie sind hierOMOM 4781Nied: Zugesagte Maßnahme zur Verhinderung des Parkens von Lkws am Ortsausgang von Nied an der Oeserstraße durchführenDirektanregung
- 18. Februar 2024OFOF 946/6Nied: Nachfassen: Parken von Lkws am Ortsausgang von Nied an der Oeserstraße verhindernOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 59 WochenSTST 403Nied: Zugesagte Maßnahme zur Verhinderung des Parkens von Lkws am Ortsausgang von Nied an der Oeserstraße durchführenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats