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Nied: Zugesagte Maßnahme zur Verhinderung des Parkens von Lkws am Ortsausgang von Nied an der Oeserstraße durchführen

Vorlagentyp: OFCDU
59 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Umsetzung einer Maßnahme zur Verhinderung des Parkens von LKWs am Ortsausgang von Nied. Diese Maßnahme wurde bereits zugesichert, jedoch noch nicht umgesetzt. Ziel ist es, den Waldboden vor Schäden durch das Gewicht der LKWs zu schützen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten, die in seiner Stellungnahme ST 1140 vom 26.05.2023 zugesicherte "Absicherung mittels Baumstämmen" durchzuführen, um das Parken von LKW's am Ortsausgang von Nied auf der rechten Seite der Oeserstraße Richtung H4-Hotel zu unterbinden. Auch sollte der Magistrat mitteilen, zu wann er die Maßnahme umsetzen wird.

Begründung

In seiner Stellungnahme ST 1140 hatte der Magistrat der Anregung des Ortsbeirates entsprochen. Leider wurde die Anregung immer noch nicht umgesetzt. Auch wurde nicht mitgeteilt, zu wann sie umgesetzt werden soll. Aktuell parken immer noch LKW's am Nieder Ortsausgang, wodurch der Waldboden durch das Gewicht der LKW's weiter eingedrückt und beschädigt wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 2. Januar 2023OFOF 658/6Nied: Parken von Lkws am Ortsausgang von Nied an der Oeserstraße verhindernOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Januar 2023OMOM 3363Nied: Parken von Lkws am Ortsausgang von Nied an der Oeserstraße verhindernDirektanregung
  3. 26. Mai 2023STST 1140Nied: Parken von Lkws am Ortsausgang von Nied an der Oeserstraße verhindernStellungnahme
  4. 7. November 2023Sie sind hier
    OFOF 892/6Nied: Zugesagte Maßnahme zur Verhinderung des Parkens von Lkws am Ortsausgang von Nied an der Oeserstraße durchführen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 28. November 2023OMOM 4781Nied: Zugesagte Maßnahme zur Verhinderung des Parkens von Lkws am Ortsausgang von Nied an der Oeserstraße durchführenDirektanregung
  6. 18. Februar 2024OFOF 946/6Nied: Nachfassen: Parken von Lkws am Ortsausgang von Nied an der Oeserstraße verhindernOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 19. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 59 WochenSTST 403Nied: Zugesagte Maßnahme zur Verhinderung des Parkens von Lkws am Ortsausgang von Nied an der Oeserstraße durchführenStellungnahme
  8. 5. März 2024OMOM 5205Nachfassen: Parken von Lkws am Ortsausgang von Nied an der Oeserstraße verhindernDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 25 · 28.11.2023
TO I, TOP 32
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4781 2023 Die Vorlage OF 892/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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