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Leinenpflicht in Parks

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.06.2019, OM 4722 entstanden aus Vorlage: OF 645/9 vom 31.05.2019

Betreff: Leinenpflicht in Parks Der Magistrat wird gebeten, in allen Parks im Ortsbezirk 9 - beginnend im Sinai-Park und in der Marie-Bittorf-Anlage - mehr Kontrollen zur Leinenpflicht für Hunde durchzuführen.

Begründung: Die seit 2011 bestehende Leinenpflicht wird sehr oft nicht eingehalten. Die Hunde verrichten überall in den Parks ihre Geschäfte. Noch dazu kommt es häufig zu sehr unschönen, teilweise gefährlichen Situationen mit den Hunden und deren Besitzern, besonders wenn dort kleine Kinder spielen oder spazieren gehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Mai 2019OFOF 645/9Leinenpflicht in ParksOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. Juni 2019Sie sind hier
    OMOM 4722Leinenpflicht in Parks
    Direktanregung
  3. 20. September 2019Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1898Leinenpflicht in ParksStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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