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Leinenpflicht in Parks

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 20.09.2019, ST 1898

Betreff: Leinenpflicht in Parks Die Grünanlagensatzung regelt das Mitführen von Hunden in Grünanlagen. Hierunter fällt die Anleinpflicht ebenso wie die Beseitigung von Verunreinigungen durch Hunde. Verstöße dagegen werden als Ordnungswidrigkeit geahndet. Die Stadtpolizei hat im Monat Juli den Sinai-Park und die Marie-Bittorf-Anlage verstärkten Kontrollen unterzogen. Anlass für diese Maßnahme war die Anregung des zuständigen Ortsbeirats, ein Augenmerk auf die Einhaltung der Anleinpflicht für Hunde in besagten Anlagen zu richten. In diesem Zeitraum wurde in zwei Fällen Anzeige erstattet. Weitere Missstände konnten durch die Stadtpolizei in diesem Überwachungszeitraum nicht festgestellt werden. Um Satzungsverstöße oder Missachtungen der Gefahrenabwehrverordnung und/oder der Grünanlagensatzung konsequent verfolgen und ahnden zu können, ist die Stadtpolizei auf Hinweise angewiesen. Aufgrund zahlreicher Aufgaben und der Größe Frankfurts sind keine ortsgebundenen Dauerüberwachungsmaßnahmen möglich. In akuten Fällen wird eine Kontaktaufnahme mit der Stadtpolizei unter der Rufnummer 069 / 212 - 44044 empfohlen. Die Telefonnummer ist rund um die Uhr erreichbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Mai 2019OFOF 645/9Leinenpflicht in ParksOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. Juni 2019OMOM 4722Leinenpflicht in ParksDirektanregung
  3. 20. September 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1898Leinenpflicht in Parks
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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