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Einrichtung eines Frühwarnsystems bei Hochwasser des Eschbachs

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 15
38 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, ein Frühwarnsystem für Hochwasser am Eschbach einzurichten, um Anwohner rechtzeitig zu warnen. Angesichts der zunehmenden Hochwassergefahr durch den Klimawandel und der jahrelangen Anforderungen des Ortsbeirats an Schutzmaßnahmen wird eine zeitnahe Umsetzung erwartet.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die existierende Zusammenarbeit der Stadt Frankfurt am Main mit der Stadt Bad Homburg auf den Eschbach auszuweiten (im Moment bezieht sich die Zusammenarbeit nur auf den Erlenbach) und ein Frühwarnsystem einzurichten, das die Anwohner in der Nähe des Eschbachs so früh als möglich vor Hochwasser warnt. Auszulösen wäre dies durch die Feuerwehr Bad Homburg. Dort sollte es den Gefahrenmeldetyp "Wasseralarm mit Weitergabe an die Berufsfeuerwehr Frankfurt am Main (Außenstelle Nieder-Eschbach) und dann an die Anlieger" geben.

Begründung

Das Thema Hochwasser beschäftigt den Ortsbeirat schon viele Jahre immer wieder. Durch den Klimawandel verstärkt sich das Problem jedoch zunehmend. Der älteste Antrag, der hierzu in Parlis zu finden ist, ist aus dem Jahr 1998. Schon da hat der Ortsbeirat Schutzmaßnahmen gefordert. In einer Stellungnahme der Stadt, bereits aus dem Jahr 2010, heißt es hierzu, dass bei starken Regenfällen zwischen Entstehung und Auftreten einer Hochwasserwelle mitunter weniger als eine Stunde liege. Gleichzeitig wird von der Stadt immer wieder gefordert, dass die Bürger selbst Vorsorge treffen sollen. So heißt es in einer Stellungnahme: "Grundsätzlich gilt dabei, dass von den Betroffenen auch ein gewisses Maß an Eigeninitiative und Eigenverantwortlichkeit verlangt wird, um im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren geeignete Vorsorgemaßnahmen zum Schutz vor Hochwassergefahren und Schadensminderung zu treffen". Das Wasser aus dem Taunus und Bad Homburg sammelt sich und fliest bei Regen fast wasserfallartig durch den Stadtteil Nieder-Eschbach. Hiervor müssen die Bürger dringend gewarnt werden. Insbesondere im Hinblick darauf, dass es auch zu Hochwasser kommen kann, ohne dass es in Nieder-Eschbach regnet. Denn Starkregen im Taunus kann auch zu Überflutungen vor Ort führen, ohne dass die Bürger Maßnahmen ergreifen können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2022OFOF 187/15Einrichtung eines Frühwarnsystems bei Hochwasser des EschbachsOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. November 2022Sie sind hier
    OMOM 3039Einrichtung eines Frühwarnsystems bei Hochwasser des Eschbachs
    Direktanregung
  3. 10. Februar 2023STST 472Einrichtung eines Frühwarnsystems bei Hochwasser des EschbachsStellungnahme
  4. 10. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 1438Einrichtung eines Frühwarnsystems bei Hochwasser des EschbachsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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