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Produktbereich 22 Umwelt Produktgruppe 22.03.02 Anlagen der Abfallwirtschaft/Öffentliche Toiletten Öffentliche Toilettenanlage in Niederrad

Vorlagentyp: OFGRÜNE
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Bereits seit Jahren wird von verschiedener Seite wenigstens eine öffentliche Toilette in Niederrad angemahnt. In diesem Jahr hat sowohl die Planungswerkstatt Niederrad eine entsprechende Forderung gestellt , als auch zuletzt die Initiative „Älter werden in Niederrad“ bei der Vorstellung der Fragebogenaktion unter älteren Bürgern. Für viele, auch und vor allem ältere Menschen in Niederrad ist eine öffentliche Toilette ein wichtiger Punkt für mehr Lebensqualität im Stadtteil. Als Standort sollte ein Platz nahe des Bruchfeldplatzes gewählt werden, wobei auch die Reaktivierung der vorhandenen Toilettenanlage in der Kniebisstraße neben der Salzmannschule geprüft werden sollte.

Inhalt

Antrag vom 27.12.2009, OF 958/5

Betreff:

Produktbereich 22 Umwelt Produktgruppe 22.03.02 Anlagen der Abfallwirtschaft/Öffentliche Toiletten Öffentliche Toilettenanlage in Niederrad

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für eine öffentliche Toilettenanlage im Zentrum von Niederrad sind ausreichende Mittel im Haushalt bereitzustellen

Begründung:

Bereits seit Jahren wird von verschiedener Seite wenigstens eine öffentliche Toilette in Niederrad angemahnt.

In diesem Jahr hat sowohl die Planungswerkstatt Niederrad eine entsprechende Forderung gestellt , als auch zuletzt die Initiative "Älter werden in Niederrad“ bei der Vorstellung der Fragebogenaktion unter älteren Bürgern.

Für viele, auch und vor allem ältere Menschen in Niederrad ist eine öffentliche Toilette ein wichtiger Punkt für mehr Lebensqualität im Stadtteil.

Als Standort sollte ein Platz nahe des Bruchfeldplatzes gewählt werden, wobei auch die Reaktivierung der vorhandenen Toilettenanlage in der Kniebisstraße neben der Salzmannschule geprüft werden sollte.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2009Sie sind hier
    OFOF 958/5Produktbereich 22 Umwelt Produktgruppe 22.03.02 Anlagen der Abfallwirtschaft/Öffentliche Toiletten Öffentliche Toilettenanlage in Niederrad
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2010EAEA 47Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Öffentliche Toilettenanlage in NiederradEtatanregung
  3. 12. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 679Öffentliche Toilettenanlage in NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft

Ausgaben 2025: 17 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 39 · 15.01.2010
TO I, TOP 5
Angenommen
Etatanregung EA 47 2010 Die Vorlage OF 958/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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