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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Öffentliche Toilettenanlage in Niederrad

Vorlagentyp: EA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 15.01.2010, EA 47 entstanden aus Vorlage: OF 958/5 vom 27.12.2009

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Öffentliche Toilettenanlage in Niederrad Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Einrichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Zentrum von Niederrad sind ausreichende Mittel im Haushalt 2010/2011 bereitzustellen.

Begründung: Bereits seit Jahren wird in Niederrad von verschiedenen Seiten zumindest eine öffentliche Toilette angemahnt. In diesem Jahr haben sowohl die Planungswerkstatt Niederrad als auch zuletzt die Initiative "Älter werden in Niederrad" bei der Vorstellung der Fragebogenaktion unter älteren Bürgern eine entsprechende Forderung gestellt. Für viele, auch und vor allem für ältere Menschen in Niederrad ist eine öffentliche Toilette ein wichtiger Punkt für mehr Lebensqualität im Stadtteil. Als Standort sollte ein Platz nahe des Bruchfeldplatzes gewählt werden, wobei auch die Reaktivierung der vorhandenen Toilettenanlage in der Kniebisstraße neben der Salzmannschule geprüft werden sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2009OFOF 958/5Produktbereich 22 Umwelt Produktgruppe 22.03.02 Anlagen der Abfallwirtschaft/Öffentliche Toiletten Öffentliche Toilettenanlage in NiederradOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 47Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Öffentliche Toilettenanlage in Niederrad
    Etatanregung
  3. 12. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 679Öffentliche Toilettenanlage in NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft

Ausgaben 2025: 17 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 39 · 11.03.2010
TO I, TOP 45
Erledigt
Die Vorlage EA 47 wird im Rahmen der laufenden Standortuntersuchungen zu den öffentlichen Toilettenanlagen im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
FAG (Annahme)REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 91 22

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