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Leistungsbeschreibung Straßenbahnhaltestellen

Vorlagentyp: OA
145 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 schlägt vor, die Zusammenlegung der Straßenbahnhaltestellen "Schwarzwaldstraße" und "Odenwaldstraße" abzulehnen. Die Begründung für den Vorschlag ist, dass im Umkreis der Haltestelle "Odenwaldstraße" zahlreiche Einzelhandelsgeschäfte und Kindereinrichtungen vorhanden sind. Die Beibehaltung beider Haltestellen soll die Anbindung für die Anwohner sicherstellen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Schwarzwaldstraße — 16 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der Anlage zur M 64 unter Punkt 3.1 vorgesehene Zusammenlegung der Haltestellen "Schwarzwaldstraße" und "Odenwaldstraße" zur neuen Haltestelle "Kniebisstraße" wird abgelehnt. Der Magistrat wird aufgefordert, beide Haltestellen in der Planung zu erhalten, gegebenenfalls an leicht versetzten Positionen.

Begründung

Der Ortsbeirat hatte sich in der Vergangenheit gegen die Zusammenlegung der beiden Haltestellen ausgesprochen, da damit die Aufgabe der Haltestelle "Odenwaldstraße" verbunden wäre. Im Umkreis der Haltestelle sind mehrere Einzelhandelsgeschäfte, eine Apotheke und mehrere Kindereinrichtungen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2023MM 197Neuvergabe Öffentlicher Dienstleistungsauftrag gem. VO (EG) 1370/2007 über die Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt an die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) - öDA Schiene - InfrastruMagistratsvortrag
  2. 13. Juni 2025MM 102Öffentlicher Dienstleistungsauftrag gem. VO (EG) 137/2007 hier: Schienenverkehrsleistung im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main 2026Magistratsvortrag
  3. 17. April 2026MM 64Öffentlicher Dienstleistungsauftrag gem. VO (EG) 1370/2007 hier: Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main 2027Magistratsvortrag
  4. 6. Mai 2026OFOF 16/5Leistungsbeschreibung StraßenbahnhaltestellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 8. Mai 2026Sie sind hier
    OAOA 5Leistungsbeschreibung Straßenbahnhaltestellen Vortrag des Magistrats vom 17.04.2026, M 64
    Anregung
  6. 21. August 2026Antwort des Magistrats · nach 145 WochenSTST 1193Leistungsbeschreibung StraßenbahnhaltestellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 19.05.2026
TO I, TOP 28
Erledigt
1. Der Vorlage M 64 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 5 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeAfDVoltFDP
Sonstige:
BFF (M 64 = Enthaltung, OA 5 = Annahme)Freie Wähler (M 64 und OA 5 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDVolt
Ablehnung:
LinkeAfD
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt und FDP gegen ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und Volt gegen Linke, AfD und ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Annahme); FDP (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 64 = Enthaltung, OA 5 = Annahme) BSW, FREIE WÄHLER, Tierschutzpartei und DFRA (M 64 und OA 5 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 21.05.2026
TO II, TOP 22
Erledigt
1. Der Vorlage M 64 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 5 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeAfDVoltFDPFreie Wähler
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDVolt
Ablehnung:
LinkeAfDBFFFreie Wähler
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt, FDP, BSW, FREIE WÄHLER, Tierschutzpartei und DFRA gegen ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und Volt gegen Linke, AfD und ÖkoLinX-ELF-PARTEI, BFF, BSW, FREIE WÄHLER, Tierschutzpartei und DFRA (= Annahme); FDP (= Enthaltung)

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