Parken im Brunnenpfad in der Eisenbahner-Siedlung in Nied
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Nied Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, in der Eisenbahnersiedlung in Nied in der Straße Brunnenpfad in Fahrtrichtung rechts (die Straße ist Einbahnstraße) das Parken zwischen Vorm Wald und Neumarkt zuzulassen. Dazu ist am Beginn der Straße ein Schild Verkehrsberuhigter Bereich Anfang (Zeichen 325.1) und ein Schild Parken auf dem Gehweg erlaubt (Zeichen 315) aufzustellen. Auf der Fahrbahn sind weiße Markierungswinkel aufzutragen, so dass das Parken vor Einfahrten, Zugängen zu Häusern, Wegen oder Gärten, ausgespart wird. Am Ende der Straße wird das Schild Verkehrsberuhigter Bereich Ende (Zeichen 325.2) aufgestellt. Begründung: Diese Maßnahmen bewirken, dass das Parken in der oben beschriebenen Weise in den beiden Straßen zugelassen wird. Die zuständigen Behörden haben sich damit einverstanden erklärt, hatte aber gewünscht, zunächst eine Befragung der Anwohner duch den Ortsbeirat durchzuführen. Dies ist inzwischen geschehen und alle Anwohner, die geantwortet haben, haben sich für die o.g. Änderung ausgesprochen.
Inhalt
Antrag vom 05.11.2013, OF 857/6
Betreff: Parken im Brunnenpfad in der Eisenbahner-Siedlung in Nied
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, in der Eisenbahnersiedlung in Nied in der Straße Brunnenpfad in Fahrtrichtung rechts (die Straße ist Einbahnstraße) das Parken zwischen Vorm Wald und Neumarkt zuzulassen. Dazu ist am Beginn der Straße ein Schild Verkehrsberuhigter Bereich Anfang (Zeichen 325.1) und ein Schild Parken auf dem Gehweg erlaubt (Zeichen 315) aufzustellen. Auf der Fahrbahn sind weiße Markierungswinkel aufzutragen, so dass das Parken vor Einfahrten, Zugängen zu Häusern, Wegen oder Gärten, ausgespart wird. Am Ende der Straße wird das Schild Verkehrsberuhigter Bereich Ende (Zeichen 325.2) aufgestellt.
Begründung: Diese Maßnahmen bewirken, dass das Parken in der oben beschriebenen Weise in den beiden Straßen zugelassen wird. Die zuständigen Behörden haben sich damit einverstanden erklärt, hatte aber gewünscht, zunächst eine Befragung der Anwohner duch den Ortsbeirat durchzuführen. Dies ist inzwischen geschehen und alle Anwohner, die geantwortet haben, haben sich für die o.g. Änderung ausgesprochen.Hauptvorlage: Antrag vom 28.08.2013, OF 803/6 Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. August 2013OFOF 803/6Parken in zwei Straßen in der Eisenbahner-Siedlung in NiedOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. November 2013Sie sind hierOFOF 857/6Parken im Brunnenpfad in der Eisenbahner-Siedlung in NiedOrtsbeiratsantrag · SPD
- 26. November 2013OMOM 2682Parken im Brunnenpfad in der Eisenbahner-Siedlung in NiedDirektanregung
- 7. Februar 2014Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 211Parken im Brunnenpfad in der Eisenbahner-Siedlung NiedStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU