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Neubaugebiet Nördlich der Anne-Frank-Siedlung, Bebauungsplan Nr. 902

Vorlagentyp: OFCDUFDPFREIE_WÄHLERSPD
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Anne-Frank-Siedlung, Bebauungsplan Nr. 902 Vorgang: M 15/14 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Areal der Kleingärten aus der im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. 902 zu überplanenden Fläche heraus zu nehmen und den räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans entsprechend zu ändern. Begründung: Selbstverständlich sollten möglichst viele neue Flächen für Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden. Die Ausweisung von Neubaugebieten sollte dort aber Grenzen haben, wo sie massiv in die Lebensqualität der Menschen eingreift. Kleingärten sind im Allgemeinen über Generationen gewachsen und somit nicht so einfach zu verlagern.

Inhalt

Antrag vom 05.06.2014, OF 788/9

Betreff: Neubaugebiet Nördlich der Anne-Frank-Siedlung, Bebauungsplan Nr. 902 Vorgang: M 15/14 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Areal der Kleingärten aus der im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. 902 zu überplanenden Fläche heraus zu nehmen und den räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplans entsprechend zu ändern.

Begründung: Selbstverständlich sollten möglichst viele neue Flächen für Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden. Die Ausweisung von Neubaugebieten sollte dort aber Grenzen haben, wo sie massiv in die Lebensqualität der Menschen eingreift. Kleingärten sind im Allgemeinen über Generationen gewachsen und somit nicht so einfach zu verlagern.Hauptvorlage: Antrag vom 22.05.2014, OF 782/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juni 2014OAOA 519Neubaugebiet nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung, Bebauungsplan Nr. 902 Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 15Anregung
  2. 5. Juni 2014Sie sind hier
    OFOF 788/9Neubaugebiet Nördlich der Anne-Frank-Siedlung, Bebauungsplan Nr. 902
    Ortsbeiratsantrag · CDU, FDP, FREIE_WÄHLER, SPD
  3. 6. Oktober 2014Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1335Neubaugebiet nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung, Bebauungsplan Nr. 902Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 31 · 05.06.2014
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 519 2014 1. Die Vorlage OF 782/9 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 788/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 15, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Areal der Kleingärten (Grundstücke 75/4 und 76/2) aus der im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. 902 zu überplanenden Fläche herausgenommen und der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans entsprechend geändert wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneFraktionslos
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
LinkeFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und fraktionslos (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE. und fraktionslos

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