Nied: Garagenausfahrt sicherer gestalten
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Werner-Bockelmann-Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
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Neues zu Werner-Bockelmann-Straße per E-MailBegründung
gestalten Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Garageneinfahrt neben der Hausnummer 94 der Werner-Bockelmann-Straße sicherer zu gestalten. Hierfür ist das bestehende Halteverbot durch Markierungen auf der Fahrbahn zu verdeutlichen (Vorschriftzeichen nach Anlage 2 zu § 41 StVO) und gegenüber der Garagenanalage ein Spiegel so anzubringen, dass ausfahrende FahrerInnen die Fahrbahn nach links einsehen können, um von dort kommende Fahrräder und KFZ zu erkennen. Begründung: Bürgerinnen und Bürger kamen auf den Ortsbeirat zu und berichteten von gefährlichen Situationen bei der Ausfahrt der Garagenanlage auf die Straße. Durch zu eng an der Ausfahrt oder gar in der Ausfahrt parkende Fahrzeuge sei die Sicht so beengt, dass man die Straße bei der Ausfahrt nicht ausreichend einsehen könne.
Inhalt
Antrag vom 15.05.2018, OF 704/6
Betreff: Nied: Garagenausfahrt sicherer gestalten
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Garageneinfahrt neben der Hausnummer 94 der Werner-Bockelmann-Straße sicherer zu gestalten. Hierfür ist das bestehende Halteverbot durch Markierungen auf der Fahrbahn zu verdeutlichen (Vorschriftzeichen nach Anlage 2 zu § 41 StVO) und gegenüber der Garagenanalage ein Spiegel so anzubringen, dass ausfahrende FahrerInnen die Fahrbahn nach links einsehen können, um von dort kommende Fahrräder und KFZ zu erkennen.
Begründung: Bürgerinnen und Bürger kamen auf den Ortsbeirat zu und berichteten von gefährlichen Situationen bei der Ausfahrt der Garagenanlage auf die Straße. Durch zu eng an der Ausfahrt oder gar in der Ausfahrt parkende Fahrzeuge sei die Sicht so beengt, dass man die Straße bei der Ausfahrt nicht ausreichend einsehen könne.Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Mai 2018Sie sind hierOFOF 704/6Nied: Garagenausfahrt sicherer gestaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Juni 2018OMOM 3216Nied: Garagenausfahrt sicherer gestaltenDirektanregung
- 17. September 2018Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1832Nied: Garagenausfahrt sicherer gestaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme