Nied: Garagenausfahrt sicherer gestalten

Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2018, ST 1832

Betreff: Nied: Garagenausfahrt sicherer gestalten Der Anregung kann nicht entsprochen werden. Eine Ortsbesichtigung hat ergeben, dass die vorherrschenden Sichtbedingungen der privaten Garageneinfahrt einer Vielzahl anderer Ausfahrten im Stadtgebiet gleichen. Es ist dem ausfahrenden Verkehrsteilnehmer zuzumuten, sich durch vorsichtiges Annähern und mit Beachtung der allgemeinen Sorgfaltspflicht (§ 1 StVO und § 10 StVO) in die Querstraße einzuordnen. In der Werner-Bockelmann-Straße gibt es bereits geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen. Es handelt sich um eine Tempo-30-Zone mit einer baulich veränderten Einengung der Fahrbahn. Ein Verkehrsspiegel ist ausschließlich für den Kraftverkehr ausgelegt. Aufgrund von Witterungseinflüssen sowie Zerrbildern und damit verbunden Fehleinschätzungen besteht die Gefahr für zu Fuß Gehende (im Besonderen Kinder) sowie Radfahrende übersehen zu werden. Mit Bezug auf den angemerkten Radverkehr in der Anregung führt die scheinbar freie Sicht meist zu einem zügigen Verlassen einer Ausfahrt. An der benannten Stelle würde durch einen Verkehrsspiegel damit eine zusätzliche Unfallquelle entstehen. Zudem werden die Kosten der Installation eines Verkehrsspiegels an einer privaten Ausfahrt nicht von der Stadt Frankfurt am Main getragen. Der Magistrat schlägt darüber hinaus vor, durch eine Parkwinkelmarkierung auf der linken Straßenseite die Parksituation im Zufahrts- und Ausfahrtsbereich zu verbessern. Eine derartige Markierung würde das zu nahe Abstellen von Fahrzeugen am abgesenkten Bordstein unterbinden. Wenn eine Kostenzusage erfolgt, kann die Parkwinkelmarkierung angebracht werden.