Nied: Garagenausfahrt sicherer gestalten
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Werner-Bockelmann-Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
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Neues zu Werner-Bockelmann-Straße per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3216 entstanden aus Vorlage: OF 704/6 vom 15.05.2018
Betreff: Nied: Garagenausfahrt sicherer gestalten Der Magistrat wird gebeten, in der Werner-Bockelmann-Straße die Garageneinfahrt neben der Liegenschaft mit der Hausnummer 94 sicherer zu gestalten. Hierfür ist das bestehende Halteverbot durch Markierungen auf der Fahrbahn zu verdeutlichen (Vorschriftzeichen nach Anlage 2 zu § 41 StVO) und gegenüber der Garagenanlage ein Spiegel so anzubringen, dass ausfahrende Fahrerinnen und Fahrer die Fahrbahn nach links einsehen können, um von dort kommende Fahrräder und Kfz zu erkennen.
Begründung: Bürgerinnen und Bürger kamen auf Mitglieder des Ortsbeirats zu und berichteten von gefährlichen Situationen bei der Ausfahrt von der Garagenanlage auf die Straße. Durch zu eng an der Ausfahrt oder gar in der Ausfahrt parkende Fahrzeuge sei die Sicht so beengt, dass man die Straße bei der Ausfahrt nicht ausreichend einsehen könne. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2018, ST 1832 Aktenzeichen: 66 0
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Mai 2018OFOF 704/6Nied: Garagenausfahrt sicherer gestaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Juni 2018Sie sind hierOMOM 3216Nied: Garagenausfahrt sicherer gestaltenDirektanregung
- 17. September 2018Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1832Nied: Garagenausfahrt sicherer gestaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats