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Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.003790 Ziehenschule, Abriss und Neubau…

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Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.003790 Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNEFREIE_WÄHLERFDP
136 Wochen bis zur Antwort15 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.003790 Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Vorgang: ST 1790/12 Der Ortsbeirat beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bauvorhaben Ziehenschule ist mit der für die Planung und späteren Ausführung erforderlichen Geldmenge bereits für das Haushaltsjahr 2014 einzustellen. Begründung: Der dringende Abriss und Neubau des Siebzigerjahre-Anbaus der Ziehenschule ist erst für die Jahre nach 2018 vorgesehen. Bei diesem Projekt handelt es sich aber nicht um eine Verschönerungsmaßnahme, sondern um eine dringend notwendige Sanierung, da der Anbau in vielerlei Hinsicht nicht mehr den Normen entspricht. Ein großer Teil der Klassenräume hat nur eine Größe von 45 qm, 65 qm sind die Norm, es gibt so gut wie keine Geräuschisolierung, die verlegten Teppichböden sind aus hygienischen Gründen inakzeptabel, Freiräume in den Fluren wurden mit kleineren Verwaltungsräumen verbaut außerdem entspricht der Brandschutz nicht den Sicherheitsnormen.

Inhalt

Antrag vom 26.09.2013, OF 682/9

Betreff: Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.003790 Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Vorgang: ST 1790/12 Der Ortsbeirat beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bauvorhaben Ziehenschule ist mit der für die Planung und späteren Ausführung erforderlichen Geldmenge bereits für das Haushaltsjahr 2014 einzustellen.

Begründung: Der dringende Abriss und Neubau des Siebzigerjahre-Anbaus der Ziehenschule ist erst für die Jahre nach 2018 vorgesehen. Bei diesem Projekt handelt es sich aber nicht um eine Verschönerungsmaßnahme, sondern um eine dringend notwendige Sanierung, da der Anbau in vielerlei Hinsicht nicht mehr den Normen entspricht. Ein großer Teil der Klassenräume hat nur eine Größe von 45 qm, 65 qm sind die Norm, es gibt so gut wie keine Geräuschisolierung, die verlegten Teppichböden sind aus hygienischen Gründen inakzeptabel, Freiräume in den Fluren wurden mit kleineren Verwaltungsräumen verbaut außerdem entspricht der Brandschutz nicht den Sicherheitsnormen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2012VV 473Siebzigerjahre-Neubau der ZiehenschuleAnfrage
  2. 14. Juni 2013BB 319a) Familienfreundliche Stadt - Betriebskindergärten gründen b) Betriebskindergärten: Umsetzung statt ArbeitsgruppenMagistratsbericht
  3. 28. Juni 2013STST 992Nachhaltige Alternativen für den Einsatz von Containern an der Wöhlerschule prüfenStellungnahme
  4. 29. Juli 2013BB 379Luxuriöse Passivbauweise für Schulneubauten - Veraltete Pavillonanlagen für die WöhlerschuleMagistratsbericht
  5. 23. August 2013MM 146Entwurf Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014 - 2017Magistratsvortrag
  6. 11. September 2013OFOF 667/9Haushaltsantrag 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/päd. Aufgaben Schulpavillonprogramm an GymnasienOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 11. September 2013OFOF 680/9Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/päd. Aufgaben Schulpavillons an der WöhlerschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  8. 26. September 2013EAEA 225Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schulpavillons an der WöhlerschuleEtatanregung
  9. 26. September 2013EAEA 226Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme 5.006667: Ankauf von PavillonanlagenEtatanregung
  10. 26. September 2013OFOF 681/9Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.006667 Ankauf von Pavillonanlagen Pavillonanlage WöhlerschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, FREIE_WÄHLER, FDP
  11. 26. September 2013Sie sind hier
    OFOF 682/9Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.003790 Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FREIE_WÄHLER, FDP
  12. 26. September 2013EAEA 227Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme 5.003790: Ziehenschule, Abriss und Neubau KlassentraktEtatanregung
  13. 3. März 2014STST 328Maßnahme 5.006667: Ankauf von PavillonanlagenStellungnahme
  14. 21. März 2014STST 415Maßnahme 5.003790: Ziehenschule, Abriß und Neubau KlassentraktStellungnahme
  15. 7. April 2015Antwort des Magistrats · nach 136 WochenSTST 561Ziehenschule, Abriss und Neubau KlassentraktStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 24 · 26.09.2013
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 225 2013 Etatanregung EA 226 2013 Etatanregung EA 227 2013 1. Der Vorlage M 146 wird unter Hinweis auf EA 225 bis EA 227 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 667/9 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 680/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 681/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 682/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Geldmenge" das Wort "zusätzlich" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFraktionslos
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und fraktionslos (Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

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