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a) Familienfreundliche Stadt - Betriebskindergärten gründen b) Betriebskindergärten: Umsetzung statt Arbeitsgruppen

Vorlagentyp: B
8 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.06.2013, B 319

Betreff:

a) Familienfreundliche Stadt - Betriebskindergärten gründen b) Betriebskindergärten: Umsetzung statt Arbeitsgruppen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 15.11.2012, § 2310 - NR 2142/11 SPD, E 63/08 SPD, l. B 428/12 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 08.11.2013 Zwischenbericht: Allgemeine Vorbemerkungen: Bei der nachfolgenden Berichterstattung zum Thema "betriebliche Kindertageseinrichtungen" differenziert der Magistrat zwischen betrieblich geförderten Kindertageseinrichtungen Dritter und einer angestrebten städtischen Kindertageseinrichtung für Kinder von bei der Stadt Frankfurt beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Vor diesem Hintergrund wird wie folgt berichtet: Betrieblich geförderte Kindertageseinrichtungen Dritter im Stadtgebiet Frankfurt: Hinsichtlich der betrieblich geförderten Kindertageseinrichtungen Dritter im Stadtgebiet wird im Wesentlichen auf den Bericht B 502 vom 09.12.2011 (hier: insbesondere auf die Seiten 13 und 14) verwiesen. Über die dort genannten betrieblich geförderten Kindertageseinrichtungen hinaus wurden in der Zwischenzeit 4 weitere Einrichtungen eröffnet. In 2011: - Krabbelstube Galvanistraße, Galvanistr. 29 (Fördergesellschaft), Deutsche Bank - Krabbelstube Le jardin am Hof, Trakehnerstr. 7 (Le jardin), Senckenbergmuseum und KfW In 2012: - Kids Camp - Bilingual Day Care Center -, Neue Schlesingergasse 22-24, Deutsche Bank - Kita Friedrich-Ebert-Anlage 35-37 (pme familienservice), Price Waterhouse Coopers Städtische Kindertageseinrichtung für bei der Stadt Frankfurt beschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: Mit dem Bericht B 428 vom 28.09.2012 hatte der Magistrat mitgeteilt, dass die Suche und die damit verbundenen Prüfungen und Abstimmungen der vielfältigen Voraussetzungen für eine geeignete Liegenschaft Gegenstand der verwaltungs- und magistratsinternen Gespräche sind. Dies entspricht insofern noch dem aktuellen Sachstand. Der Magistrat forciert seine Anstrengungen zur Schaffung einer städtischen Kindertageseinrichtung für Kinder von bei der Stadt Frankfurt beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Zu berücksichtigen sind hierbei nach wie vor die besonderen Maßnahmen des Magistrats zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder mit dem besonderen Fokus der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben für den Rechtsanspruch bei der Betreuung von unter 3-Jährigen. Damit die Vorbereitungs- und Planungsarbeiten im Falle einer erfolgreichen Klärung der Grundstückfrage zügig angegangen werden können, sind auch weiterhin entsprechende Planungsmittel im Investitionsprogramm enthalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juni 2013 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 2142 zurück — STVV-Antrag von SPD, beschlossen am 12. Januar 2011. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
KAV
Sitzung 15 · 26.08.2013
TO II, TOP 83
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 319 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 23 · 27.08.2013
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 319 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 26 · 27.08.2013
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 319 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 22 · 02.09.2013
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 319 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerRömer
Sonstige:
Linke (Kenntnis)Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und Piraten (= Kenntnis)

OBR 2
Sitzung 25 · 02.09.2013
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 319 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 22 · 03.09.2013
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 319 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 22 · 09.09.2013
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 319 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
Piraten (Kenntnis)Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und RÖMER (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 26 · 27.01.2014
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 319 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

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