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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme 5.003790: Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt

Vorlagentyp: EA
138 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Etatanregung vom 26.09.2013, EA 227 entstanden aus Vorlage: OF 682/9 vom 26.09.2013

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme 5.003790: Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Vorgang: ST 1790/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2014 wird die für die Planung und spätere Ausführung erforderliche Geldmenge für das Bauvorhaben Ziehenschule zusätzlich eingestellt.

Begründung: Der dringende Abriss und Neubau des Siebzigerjahre-Anbaus der Ziehenschule ist erst für die Jahre nach 2018 vorgesehen. Bei diesem Projekt handelt es sich aber nicht um eine Verschönerungsmaßnahme, sondern um eine dringend notwendige Sanierung, da der Anbau in vielerlei Hinsicht nicht mehr den Normen entspricht. Ein großer Teil der Klassenräume hat nur eine Größe von 45 Quadratmetern, 65 Quadratmeter sind die Norm, es gibt so gut wie keine Geräuschisolierung, die verlegten Teppichböden sind aus hygienischen Gründen inakzeptabel, Freiräume in den Fluren wurden mit kleineren Verwaltungsräumen verbaut, außerdem entspricht der Brandschutz nicht den Sicherheitsnormen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2012OFOF 418/970er Jahre-Neubau der ZiehenschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. August 2012VV 473Siebzigerjahre-Neubau der ZiehenschuleAnfrage
  3. 28. Juni 2013STST 992Nachhaltige Alternativen für den Einsatz von Containern an der Wöhlerschule prüfenStellungnahme
  4. 11. September 2013OFOF 667/9Haushaltsantrag 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/päd. Aufgaben Schulpavillonprogramm an GymnasienOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 11. September 2013OFOF 680/9Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/päd. Aufgaben Schulpavillons an der WöhlerschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 26. September 2013OFOF 681/9Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.006667 Ankauf von Pavillonanlagen Pavillonanlage WöhlerschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, FREIE_WÄHLER, FDP
  7. 26. September 2013EAEA 226Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme 5.006667: Ankauf von PavillonanlagenEtatanregung
  8. 26. September 2013Sie sind hier
    EAEA 227Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme 5.003790: Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt
    Etatanregung
  9. 26. September 2013OFOF 682/9Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.003790 Ziehenschule, Abriss und Neubau Klassentrakt Ziehenschule, Abriss und Neubau KlassentraktOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FREIE_WÄHLER, FDP
  10. 3. März 2014STST 328Maßnahme 5.006667: Ankauf von PavillonanlagenStellungnahme
  11. 21. März 2014STST 415Maßnahme 5.003790: Ziehenschule, Abriß und Neubau KlassentraktStellungnahme
  12. 7. April 2015Antwort des Magistrats · nach 138 WochenSTST 561Ziehenschule, Abriss und Neubau KlassentraktStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 25 · 02.12.2013
TO I, TOP 54
Erledigt
Die Vorlage EA 227 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkePiratenFreie Wähler
Sonstige:
Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 240), LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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