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Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.006667 Ankauf von Pavillonanlagen Pavillonanlage Wöhlerschule

Vorlagentyp: OFCDUFREIE_WÄHLERFDP
1 SitzungAngenommen

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Begründung

Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.006667 Ankauf von Pavillonanlagen Pavillonanlage Wöhlerschule Vorgang: ST 992/13 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Pavillonanlage der Wöhlerschule wird im Jahr 2014 mit Mitteln aus dem Haushalt 2014, Produktgruppe 5.006667, ausgetauscht. Begründung: Dem Magistrat ist bekannt, dass die derzeit eingesetzte Pavillonanlage nicht den aktuellen energetischen Anforderungen entspricht. Die derzeitige Pavillonanlage soll durch eine Anlage mit mindestens dem Enev-30 (d.h. 30 Prozent besser als die aktuelle Energieeinsparverordnung) ersetzt werden.

Inhalt

Antrag vom 26.09.2013, OF 681/9

Betreff: Haushalt 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.006667 Ankauf von Pavillonanlagen Pavillonanlage Wöhlerschule Vorgang: ST 992/13 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Pavillonanlage der Wöhlerschule wird im Jahr 2014 mit Mitteln aus dem Haushalt 2014, Produktgruppe 5.006667, ausgetauscht.

Begründung: Dem Magistrat ist bekannt, dass die derzeit eingesetzte Pavillonanlage nicht den aktuellen energetischen Anforderungen entspricht. Die derzeitige Pavillonanlage soll durch eine Anlage mit mindestens dem Enev-30 (d.h. 30 Prozent besser als die aktuelle Energieeinsparverordnung) ersetzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. September 2013 brachten CDU, FREIE_WÄHLER, FDP im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.09.2013 im OBR 9 angenommen.

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20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 24 · 26.09.2013
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 225 2013 Etatanregung EA 226 2013 Etatanregung EA 227 2013 1. Der Vorlage M 146 wird unter Hinweis auf EA 225 bis EA 227 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 667/9 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 680/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 681/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 682/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Geldmenge" das Wort "zusätzlich" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFraktionslos
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und fraktionslos (Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

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