Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme 5.006667: Ankauf von Pavillonanlagen
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 26.09.2013, EA 226 entstanden aus Vorlage: OF 681/9 vom 26.09.2013
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme 5.006667: Ankauf von Pavillonanlagen Vorgang: ST 992/13 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Pavillonanlage der Wöhlerschule wird im Jahr 2014 mit Mitteln aus dem Haushalt 2014, Maßnahme 5.006667, ausgetauscht.
Begründung: Dem Magistrat ist bekannt, dass die derzeit eingesetzte Pavillonanlage nicht den aktuellen energetischen Anforderungen entspricht. Die derzeitige Pavillonanlage soll durch eine Anlage mit mindestens dem EnEV-30 (das heißt 30 Prozent besser als die aktuelle Energieeinsparverordnung) ersetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. September 2013 wurde diese Etatanregung im Ortsbeirat eingebracht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.12.2013 im Ausschusses für Bildung und Integration für erledigt erklärt. Der Magistrat antwortete am 3. März 2014 mit der Stellungnahme ST 328. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 23 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 40 1