Haushaltsantrag 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/päd. Aufgaben Schulpavillonprogramm an Gymnasien
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/päd. Aufgaben Schulpavillonprogramm an Gymnasien Vorgang: M 146/13; B 379/13 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen die im Haushaltsentwurf 2014 enthaltenen Mittel für das Schulpavillonprogramm an Gymnasien soweit aufzustocken, dass ausreichend Mittel zur Verfügung stehen um im Ortsbeirat 9 den dringend benötigten Austausch der Container an der Wöhlerschule im Jahr 2014 vornehmen zu können. Begründung: Der Magistrat hat unter bereits mehrfach angekündigt, unter anderem zuletzt im Bericht B379, dass im Haushaltsentwurf 2014 500.000 EUR für den Containerlösungen an Schulen zur Verfügung stehen sollen. Jedoch ist die Prioritätensetzung des Magistrats für die Verteilung dieser Mittel und ob die Wöhlerschule dort berücksichtigt ist, bis dato unbekannt. Klar ist jedoch, dass die bis dato im Haushaltentwurf eingestellt Mittel auf mehrere Schultypen verteilt werden. So werden im Jahr 2014 unter dem Stichwort Schulpavillonprogramm und sonstige Kleinbaumaßnahmen insgesamt Mittel von 225.000 EUR vorgesehen, von denen allerdings nur 25.000 EUR für Schulpavillions an Gymnasien ausgegeben werden sollen. Selbst wenn diese Mittel allein für die Containersanierung an der Wöhlerschule vorgesehen wären, wären sie höchstwahrscheinlich zu niedrig.
Inhalt
Antrag vom 11.09.2013, OF 667/9
Betreff: Haushaltsantrag 2014 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/päd. Aufgaben Schulpavillonprogramm an Gymnasien Vorgang: M 146/13; B 379/13 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen die im Haushaltsentwurf 2014 enthaltenen Mittel für das Schulpavillonprogramm an Gymnasien soweit aufzustocken, dass ausreichend Mittel zur Verfügung stehen um im Ortsbeirat 9 den dringend benötigten Austausch der Container an der Wöhlerschule im Jahr 2014 vornehmen zu können.
Begründung: Der Magistrat hat unter bereits mehrfach angekündigt, unter anderem zuletzt im Bericht B379, dass im Haushaltsentwurf 2014 500.000 EUR für den Containerlösungen an Schulen zur Verfügung stehen sollen. Jedoch ist die Prioritätensetzung des Magistrats für die Verteilung dieser Mittel und ob die Wöhlerschule dort berücksichtigt ist, bis dato unbekannt. Klar ist jedoch, dass die bis dato im Haushaltentwurf eingestellt Mittel auf mehrere Schultypen verteilt werden. So werden im Jahr 2014 unter dem Stichwort Schulpavillonprogramm und sonstige Kleinbaumaßnahmen insgesamt Mittel von 225.000 EUR vorgesehen, von denen allerdings nur 25.000 EUR für Schulpavillions an Gymnasien ausgegeben werden sollen. Selbst wenn diese Mittel allein für die Containersanierung an der Wöhlerschule vorgesehen wären, wären sie höchstwahrscheinlich zu niedrig.Nebenvorlage: Antrag vom 11.09.2013, OF 680/9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. September 2013 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und fraktionslos (Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme