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Zurückweisung der Stellungnahme vom 24.03.2023, ST 765

Vorlagentyp: OFGRÜNE
71 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat beschlossen, die Stellungnahme des Magistrats zurückzuweisen und einen Ortstermin zur Identifizierung möglicher Flächen für einen Aufenthaltsbereich für Chemopatient*innen zu organisieren. Dies soll die Wartebedingungen für Patient*innen verbessern, die während ihrer Chemotherapie auf ihre Abholung warten müssen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Die Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 765, wird zurückgewiesen.

Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit Vertreter*innen des Ortsbeirats und dem MVZ zu organisieren, um vor Ort mögliche Flächen für einen Aufenthaltsbereich zu identifizieren und diesen zügig einzurichten.

Begründung

Der Nutzen einer Aufenthaltsfläche für Chemopatient*innen übersteigt die Kosten, die durch den Wegfall von 1-2 Parkplätzen entstehen würden. Patient*innen, die im MVZ eine mehrstündige Chemotherapie durchlaufen haben, sind aktuell gezwungen ohne Sitzmöglichkeit auf ihre Abholung zu warten. Durch die beparkten Kurzzeitparkplätze ist die Sicht auf die Straße eingeschränkt. Eine Sitzmöglichkeit muss dort geschaffen werden, wo freie Sicht auf die Straße besteht. Diese Anstrengung ist nicht zumutbar. Der Haupteingang des Klinikums eignet sich nicht als Aufenthalts- und Wartezone. Die Patient*innen sollten nach der Therapie keine großen Fußwege zurücklegen müssen. Außerdem kann es für die Abrechnung der Fahrdienste mit der Krankenkasse von Nachteil sein, wenn eine abweichende Adresse zum Therapieort angegeben wird. Für eine Aufenthaltsfläche müssten nicht alle Parkplätze, sondern höchstens zwei Parkplätze umgewidmet werden. Ein Großteil des Parkraums würde bestehen bleiben und wäre ausreichend verfügbar, vor allem auch durch das Parkhaus unter dem MVZ (hier parkt man 20 Min. kostenfrei). Der Parkraum vor dem MVZ kommt nicht den Chemopatient*innen zugute, die an Therapietagen selbst keinen PKW führen dürfen. Besucher*innen und Angestellte des Krankenhauses haben auch die Möglichkeit auf den ÖPNV auszuweichen. Das Markus Krankenhaus ist mit Bus und Tram gut angebunden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 2022OFOF 480/2Aufenthaltsfläche für Patientinnen und Patienten des Markus-Krankenhauses schaffenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. Oktober 2022OMOM 2941Aufenthaltsfläche für Patientinnen und Patienten des Markus-Krankenhauses schaffenDirektanregung
  3. 24. März 2023STST 765Aufenthaltsfläche für Patientinnen und Patienten des Markus-Krankenhauses schaffenStellungnahme
  4. 16. April 2023Sie sind hier
    OFOF 662/2Zurückweisung der Stellungnahme vom 24.03.2023, ST 765
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 18. September 2023OMOM 4496Zurückweisung der Stellungnahme vom 24.03.2023, ST 765Direktanregung
  6. 26. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 71 WochenSTST 191Zurückweisung der Stellungnahme vom 24.03.2023, ST 765Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 2
Sitzung 20 · 08.05.2023
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OF 662/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 21 · 12.06.2023
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage OF 662/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 22 · 10.07.2023
TO I, TOP 17
Beraten
Die Vorlage OF 662/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 23 · 18.09.2023
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4496 2023 Die Vorlage OF 662/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
2 CDU
Enthaltung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. BFF und ÖkoLinX-ARL gegen 2 CDU (= Ablehnung); 2 CDU (= Enthaltung)

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