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Weinstraße

Vorlagentyp: OFSPD
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Weinstraße zu prüfen. Dies ist notwendig, da Anwohner*innen gefährliche Verkehrssituationen beobachten, insbesondere für Kinder in der Nähe von KiTas. Ziel ist es, die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Weinstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.10.2026.

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Antrag

Immer wieder beobachten Anwohner*innen gefährliche Begegnungen in der Weinstraße durch Autoverkehr gegen die Einbahnstraße. Auch gibt es besonders im Abschnitt zwischen Kreuzstraße / Flutgraben und Gießener Straße Übertretungen desTempo-30-Gebots, wodurch gerade Kinder der anliegenden KiTas gefährdet werden.

Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, mit welchen Maßnahmen die aktuelle Verkehrssituation in der Weinstraße sicherer gestaltet werden kann.

Begründung

Immer wieder beobachten Anwohner*innen gefährliche Begegnungen in der Weinstraße durch Autoverkehr gegen die Einbahnstraße. Auch gibt es besonders im Abschnitt zwischen Kreuzstraße / Flutgraben und Gießener Straße Übertretungen desTempo-30-Gebots, wodurch gerade Kinder der anliegenden KiTas gefährdet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Mai 2023Sie sind hier
    OFOF 605/10Weinstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Juni 2023OMOM 4025WeinstraßeDirektanregung
  3. 16. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 2087WeinstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 21 · 06.06.2023
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4025 2023 Die Vorlage OF 605/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke1 FDP
Ablehnung:
1 FDPAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und 1 FDP gegen 1 FDP und AfD (= Ablehnung)

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