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Ladezone vor dem Autohaus Euler GmbH hier: Begrenzung des Bürgersteigs

Vorlagentyp: OFCDU
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

GmbH hier: Begrenzung des Bürgersteigs Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, die seit Jahren bestehende Ladezone vor dem Autohaus Euler in der Karl-von-Drais-Straße auch weiterhin dadurch zu ermöglichen, dass der breite Bürgersteig auf die erforderliche Länge auf städtische Veranlassung auf eine Breite von 1,50m begrenzt wird. Der Ortsbeirat 10 stimmt damit den im Rahmen eines Vor-Ort-Termins im August 2018 vorgelegten Plänen hiermit zu.

Inhalt

Antrag vom 18.09.2018, OF 604/10

Betreff: Ladezone vor dem Autohaus Euler GmbH hier: Begrenzung des Bürgersteigs Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, die seit Jahren bestehende Ladezone vor dem Autohaus Euler in der Karl-von-Drais-Straße auch weiterhin dadurch zu ermöglichen, dass der breite Bürgersteig auf die erforderliche Länge auf städtische Veranlassung auf eine Breite von 1,50m begrenzt wird. Der Ortsbeirat 10 stimmt damit den im Rahmen eines Vor-Ort-Termins im August 2018 vorgelegten Plänen hiermit zu.Hauptvorlage: Antrag vom 03.09.2018, OF 585/10 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. September 2018OMOM 3718Ladezone vor dem Autohaus Euler GmbH hier: Begrenzung des BürgersteigsDirektanregung
  2. 18. September 2018Sie sind hier
    OFOF 604/10Ladezone vor dem Autohaus Euler GmbH hier: Begrenzung des Bürgersteigs
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 18. Januar 2019Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 93Ladezone vor dem Autohaus Euler GmbH hier: Begrenzung des BürgersteigsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 25 · 18.09.2018
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3718 2018 1. Die Vorlage OF 585/10 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 604/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor vor dem letzten Satz folgender Satz eingefügt wird: "Die Ladezone soll auf montags bis freitags, in der Zeit von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr, begrenzt werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUBFFFDP
Ablehnung:
GrüneLinke
zu 2)
Zustimmung:
SPDCDULinkeBFFFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, BFF und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme) zu 2. SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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