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Die Frankenallee ist kein Parkplatz für Lkw, Zugmaschinen u. Ä.

Vorlagentyp: OFfraktionslos
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Lkw, Zugmaschinen u. Ä. Auf der Frankenallee zwischen Schwalbacher und Krifteler Straße (Höhe Spielplatz Quäkerwiese) parken regelmäßig vor allem am Wochenende eine Zugmaschine sowie Lkw und ähnliche gewerbliche Fahrzeuge. Es fällt auf, dass es sich fast immer um die selben Fahrzeuge handelt. Da die Fahrzeuge deutlich breiter sind als Pkw, fahren sie auf den erst vor wenigen Jahren aufwändig sanierten Gehweg auf. Durch das Auffahren der schweren Fahrzeuge sind Schäden am Bordstein und auf den Gehwegplatten zu befürchten. Aufgrund ihrer Größe verhindern sie in diesem von Fußgängern stark genutzten Bereich (Kindereinrichtungen, Spielplatz u. ä.) zudem die notwendige gute Sicht auf die Straße und nehmen den Anwohnenden Pkw-Stellplätze weg. Unabhängig davon gehören Lkw, Zugmaschinen u. ä. auf Gewerbehöfe der Unternehmen und die kostenfreie Nutzung des öffentlichen Raumes Frankenallee als gewerbliche Abstellfläche ist zu unterbinden. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert: den fraglichen Bereich der Frankenallee gerade Wochenenden auf dort unzulässig geparkte Zugmaschinen, Lkw u.ä. gewerbliche Fahrzeuge zu überprüfen und sie dann entfernen zu lassen; sicher zu stellen, dass die Unternehmen, auf die diese Fahrzeuge zugelassen sind, die Fahrzeuge zukünftig auf eigenen Flächen und nicht im Straßenraum im Gallus parken. Begründung: In die Erneuerung der Gehwege Frankenallee ist viel Steuergeld geflossen.

Inhalt

Antrag vom 02.02.2018, OF 514/1

Betreff: Die Frankenallee ist kein Parkplatz für Lkw, Zugmaschinen u. Ä. Auf der Frankenallee zwischen Schwalbacher und Krifteler Straße (Höhe Spielplatz Quäkerwiese) parken regelmäßig vor allem am Wochenende eine Zugmaschine sowie Lkw und ähnliche gewerbliche Fahrzeuge. Es fällt auf, dass es sich fast immer um die selben Fahrzeuge handelt. Da die Fahrzeuge deutlich breiter sind als Pkw, fahren sie auf den erst vor wenigen Jahren aufwändig sanierten Gehweg auf. Durch das Auffahren der schweren Fahrzeuge sind Schäden am Bordstein und auf den Gehwegplatten zu befürchten. Aufgrund ihrer Größe verhindern sie in diesem von Fußgängern stark genutzten Bereich (Kindereinrichtungen, Spielplatz u. ä.) zudem die notwendige gute Sicht auf die Straße und nehmen den Anwohnenden Pkw-Stellplätze weg. Unabhängig davon gehören Lkw, Zugmaschinen u. ä. auf Gewerbehöfe der Unternehmen und die kostenfreie Nutzung des öffentlichen Raumes Frankenallee als gewerbliche Abstellfläche ist zu unterbinden. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert: den fraglichen Bereich der Frankenallee gerade Wochenenden auf dort unzulässig geparkte Zugmaschinen, Lkw u.ä. gewerbliche Fahrzeuge zu überprüfen und sie dann entfernen zu lassen; sicher zu stellen, dass die Unternehmen, auf die diese Fahrzeuge zugelassen sind, die Fahrzeuge zukünftig auf eigenen Flächen und nicht im Straßenraum im Gallus parken.

Begründung: In die Erneuerung der Gehwege Frankenallee ist viel Steuergeld geflossen.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Februar 2018Sie sind hier
    OFOF 514/1Die Frankenallee ist kein Parkplatz für Lkw, Zugmaschinen u. Ä.
    Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 20. Februar 2018OMOM 2784Die Frankenallee ist kein Parkplatz für Lkw, Zugmaschinen u. Ä.Direktanregung
  3. 28. Mai 2018Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 960Die Frankenallee ist kein Parkplatz für Lkw, Zugmaschinen u. Ä.Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 19 · 20.02.2018
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2784 2018 Die Vorlage OF 514/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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