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Entwurf des Lärmaktionsplanes, Teilplan Großflughafen Frankfurt am Main

Vorlagentyp: OFSPDFAG
Verkehr und StraßeWohnen
20 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Teilplan Großflughafen Frankfurt am Main Auf der Website des Regierungspräsidiums Darmstadt (http://www.rp-darmstadt.hessen.de) findet sich in der Rubrik "Planung & Verkehr > Verkehr > Umgebungslärm > Teilplan Luftverkehr" dieser Tage folgende von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommene Information: "Für Großflughäfen mit mehr als 50.000 Flugbewegungen/Jahr ist gemäß § 47 d BImSchG ein Lärmaktionsplan aufzustellen. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes, Teilplan Großflughafen Frankfurt am Main, befindet sich derzeit in Aufstellung. Der Entwurf wird voraussichtlich nach den Sommerferien dieses Jahres veröffentlicht werden."

Inhalt

Antrag vom 23.08.2012, OF 374/5

Betreff: Entwurf des Lärmaktionsplanes, Teilplan Großflughafen Frankfurt am Main Auf der Website des Regierungspräsidiums Darmstadt (http://www.rp-darmstadt.hessen.de) findet sich in der Rubrik "Planung & Verkehr > Verkehr > Umgebungslärm > Teilplan Luftverkehr" dieser Tage folgende von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommene Information: "Für Großflughäfen mit mehr als 50.000 Flugbewegungen/Jahr ist gemäß § 47 d BImSchG ein Lärmaktionsplan aufzustellen. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes, Teilplan Großflughafen Frankfurt am Main, befindet sich derzeit in Aufstellung. Der Entwurf wird voraussichtlich nach den Sommerferien dieses Jahres veröffentlicht werden." Dies vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat den Magistrat:

  1. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes, Teilplan Großflughafen Frankfurt am Main soll direkt nach seiner Veröffentlichung im Ortsbezirk 5 für mindestens einen Monat ausgelegt werden und zu Zeiten zugänglich sein, die eine Einsichtnahme auch für Berufstätige ermöglicht.
  2. Die Stadt Frankfurt informiert auf ihrer Website über die Veröffentlichung des Entwurfs des Lärmaktionsplanes, Teilplan Großflughafen Frankfurt am Main sowie über dessen Auslegung und die Möglichkeit der Bürgerinnen und Bürger dazu Stellungnahmen abzugeben.
  3. Der Entwurf des Lärmaktionsplanes, Teilplan Großflughafen Frankfurt am Main wird zeitnah nach seiner Veröffentlichung im Ortsbeirat 5 vorgestellt.
  4. Ein Querschnitt der eingereichten Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger wird in anonymisierter Form im Ortsbeirat 5 vorgestellt. Begründung: Für die fluglärmgeplagten Bewohner des Ortsbezirks 5 ist jede Maßnahme, die zur Lärmminderung beiträgt, von besonderer Bedeutung. Die Bürgerinnen und Bürger sollten daher rechtzeitig über die Veröffentlichung des Entwurfs des Lärmaktionsplanes, Teilplan Großflughafen Frankfurt am Main informiert werden und insbesondere auch darüber, dass für sie die Möglichkeit besteht, Stellungnahmen dazu einzureichen.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.07.2012, B 317 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juli 2012BB 317Fluglärmbelastung in FrankfurtMagistratsbericht
  2. 23. August 2012Sie sind hier
    OFOF 374/5Entwurf des Lärmaktionsplanes, Teilplan Großflughafen Frankfurt am Main
    Ortsbeiratsantrag · SPD, FAG
  3. 24. August 2012OMOM 1460Entwurf des Lärmaktionsplanes, Teilplan Großflughafen Frankfurt am MainDirektanregung
  4. 3. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1844Entwurf des Lärmaktionsplanes, Teilplan Großflughafen Frankfurt am MainStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 13 · 24.08.2012
TO I, TOP 56
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1460 2012 1. Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 374/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor unter Ziffer 4. das Wort "anonymisierter" durch das Wort "statistischer" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAGLinke
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, FAG und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_374-5_2012Entwurf des Lärmaktionsplanes, Teilplan Großflughafen Frankfurt am Main

Diese Vorlage verweist auf