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Verbesserung der Wasserqualität im Erlenbach

Vorlagentyp: OFCDU
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Begründung

Erlenbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat in Zusammenarbeit mit dem Regionalverband Rhein-Main Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität im Erlenbach einzuleiten. Insbesondere soll hierbei auf ein weitestgehend keimfreies, sowie nicht gesundheitsschädliches Wasser geachtet werden. Maßnahmen hierfür sind: - Überprüfung der Wasserqualität in regelmäßigen Abständen - Eine schnellere und unmittelbare Informations- und Kommunikationspolitik, durch amtliche Bekanntmachungen und Aushänge, zur Steigerung der subjektiven Sicherheitslage im Bezug auf mögliche Verunreinigungen Außerdem sollte im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Nieder Erlenbachs und Umgebung eine Kooperation mit den ortsansässigen Landwirten vollzogen werden, um diese bei möglichen Gefahren durch Wasser aus dem Erlenbach besser zu schützen. Die Zuständigkeit für die Ergreifung von Maßnahmen liegt derzeit noch beim Land Hessen. In den vergangenen Wochen und Monaten zeigte sich jedoch, dass die Kommunikationspolitik das große Problem während dieser hektischen Zeit war. Jeder Tag früher, der die Nichtbelastung des Erlenbachs durch den aggressiven EHEC-Keim festgestellt hätte, wäre für die ansässigen Landwirte und Gärtner von enormer Wichtigkeit gewesen, waren sie doch im besonderen negativ betroffen von dem, sich im Nachhinein als falsch herausgestellten, Fund des gefährlichen Erregers. Daher gilt es nun einen Notfallplan für solche oder ähnliche Fälle aufzustellen. Begründung: Durch das Aufkommen und den Nachweis des stark gesundheitsgefährdenden EHEC- Keims im Erlenbach und einer harmloseren Form auf Gemüse eines ortsansässigen Landwirts waren oder sind die Bürgerinnen und Bürger Nieder Erlenbachs sehr verunsichert im Bezug auf das Wasser im Erlenbach. Die Angst vor einer Verunreinigung des Wassers führte dazu, dass nur noch wenige Bürgerinnen und Bürger sich an den Bach trauten, außerdem stieg die Skepsis im Bezug auf die Obst- und Gemüsesorten von Nieder Erlenbacher Landwirten. Zum Schutz der Bevölkerung aus Nieder Erlenbach und Umgebung, sowie zur Hilfe für die ortsansässigen Landwirte sind Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität im Erlenbach einzuleiten. Außerdem sollte im Sinne einer Vermeidung von Angst eine bessere und schnellere Informations- und Kommunikationspolitik angestrebt werden. Des Weiteren ist in einem der kinderreichsten Stadtteile Frankfurts darauf zu achten, dass Kinder und Jugendliche weiterhin auch in Zukunft sorgenfrei und ohne Ängste der Eltern in der freien Natur am Bach oder auch im Erlenbach spielen können. Hierfür ist eine einwandfreie Wasserqualität unabdingbar. Die Kinder in Nieder Erlenbach, aber auch der Umgebung müssen vor Schäden, die durch schlechtes Wasser hervorgerufen werden könnten geschützt werden. Der Erlenbach gehört zu Nieder Erlenbach und das Aufwachsen rund um den Bach und im Einklang mit der Natur ist in Nieder Erlenbach seit Generationen Teil einer Sensibilisierung für die Natur schon im Kindesalter.

Inhalt

Antrag vom 30.08.2011, OF 30/13

Betreff: Verbesserung der Wasserqualität im Erlenbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat in Zusammenarbeit mit dem Regionalverband Rhein-Main Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität im Erlenbach einzuleiten. Insbesondere soll hierbei auf ein weitestgehend keimfreies, sowie nicht gesundheitsschädliches Wasser geachtet werden. Maßnahmen hierfür sind: - Überprüfung der Wasserqualität in regelmäßigen Abständen - Eine schnellere und unmittelbare Informations- und Kommunikationspolitik, durch amtliche Bekanntmachungen und Aushänge, zur Steigerung der subjektiven Sicherheitslage im Bezug auf mögliche Verunreinigungen Außerdem sollte im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Nieder Erlenbachs und Umgebung eine Kooperation mit den ortsansässigen Landwirten vollzogen werden, um diese bei möglichen Gefahren durch Wasser aus dem Erlenbach besser zu schützen. Die Zuständigkeit für die Ergreifung von Maßnahmen liegt derzeit noch beim Land Hessen. In den vergangenen Wochen und Monaten zeigte sich jedoch, dass die Kommunikationspolitik das große Problem während dieser hektischen Zeit war. Jeder Tag früher, der die Nichtbelastung des Erlenbachs durch den aggressiven EHEC-Keim festgestellt hätte, wäre für die ansässigen Landwirte und Gärtner von enormer Wichtigkeit gewesen, waren sie doch im besonderen negativ betroffen von dem, sich im Nachhinein als falsch herausgestellten, Fund des gefährlichen Erregers. Daher gilt es nun einen Notfallplan für solche oder ähnliche Fälle aufzustellen.

Begründung: Durch das Aufkommen und den Nachweis des stark gesundheitsgefährdenden EHEC- Keims im Erlenbach und einer harmloseren Form auf Gemüse eines ortsansässigen Landwirts waren oder sind die Bürgerinnen und Bürger Nieder Erlenbachs sehr verunsichert im Bezug auf das Wasser im Erlenbach. Die Angst vor einer Verunreinigung des Wassers führte dazu, dass nur noch wenige Bürgerinnen und Bürger sich an den Bach trauten, außerdem stieg die Skepsis im Bezug auf die Obst- und Gemüsesorten von Nieder Erlenbacher Landwirten. Zum Schutz der Bevölkerung aus Nieder Erlenbach und Umgebung, sowie zur Hilfe für die ortsansässigen Landwirte sind Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität im Erlenbach einzuleiten. Außerdem sollte im Sinne einer Vermeidung von Angst eine bessere und schnellere Informations- und Kommunikationspolitik angestrebt werden. Des Weiteren ist in einem der kinderreichsten Stadtteile Frankfurts darauf zu achten, dass Kinder und Jugendliche weiterhin auch in Zukunft sorgenfrei und ohne Ängste der Eltern in der freien Natur am Bach oder auch im Erlenbach spielen können. Hierfür ist eine einwandfreie Wasserqualität unabdingbar. Die Kinder in Nieder Erlenbach, aber auch der Umgebung müssen vor Schäden, die durch schlechtes Wasser hervorgerufen werden könnten geschützt werden. Der Erlenbach gehört zu Nieder Erlenbach und das Aufwachsen rund um den Bach und im Einklang mit der Natur ist in Nieder Erlenbach seit Generationen Teil einer Sensibilisierung für die Natur schon im Kindesalter.Hauptvorlage: Antrag vom 26.07.2011, OF 21/13 Beratung im Ortsbeirat: 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juli 2011OFOF 21/13Verbesserung der Wasserqualität im ErlenbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. August 2011Sie sind hier
    OFOF 30/13Verbesserung der Wasserqualität im Erlenbach
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 13. September 2011OMOM 367Verbesserung der Wasserqualität im ErlenbachDirektanregung
  4. 19. Dezember 2011Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1398Verbesserung der Wasserqualität im ErlenbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 4 · 13.09.2011
TO I, TOP 4
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 367 2011 1. Die Vorlage OF 21/13 wird durch die Annahme der Vorlage OF 30/13 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 30/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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