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Kleingartenanlagen in Bergen-Enkheim dauerhaft sichern

Vorlagentyp: OFCDU
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die dauerhafte Sicherung der Kleingartenanlagen in Bergen-Enkheim zu prüfen und zu berichten. Dies ist notwendig, da viele Anlagen nicht durch Bebauungspläne abgesichert sind und die Stadtverwaltung in letzter Zeit alternative Nutzungskonzepte diskutiert hat. Ziel ist es, die Kleingartenanlagen als wichtige Grünflächen und soziale Treffpunkte zu erhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat möge prüfen und berichten:

  1. Wie viele und welche der Kleingartenanlagen in Bergen-Enkheim sind dauerhaft gesichert durch bestehende Bebauungspläne und wie viele und welche der Kleingartenanlagen in Bergen-Enkheim sind - noch - nicht durch Bebauungspläne abgesichert?
  2. Wie ist aktuell der Bearbeitungsstand der jeweiligen Bebauungsplanverfahren für die Kleingartenanlagen, die bisher - noch - nicht durch rechtskräftige Bebauungspläne gesichert sind? Sollten Bebauungsplanverfahren bei einzelnen Kleingartenanlagen noch nicht laufen, möge der Magistrat berichten, warum nicht.
  3. Wie stellt sich der Magistrat - konkret! - vor, bei seinen Planungen den Ortsbeirat

16 mit einzubeziehen?

Begründung

In dem Stadtteil Bergen-Enkheim gibt es sowohl in Bergen als auch in Enkheim verschiedene Kleingartenanlagen. Diese bestehen teilweise zwar seit vielen Jahren, sind aber offenbar planungsrechtlich nicht alle abgesichert wie beispielsweise durch einen bestehenden rechtskräftigen Bebauungsplan. Die Stadt Frankfurt am Main hat zwar ein Kleingartenentwicklungskonzept vorgelegt, das aber noch an keiner Stelle zu praktischen Umsetzungen und Absicherungen der Kleingartenvereine geführt hat. Dieses Konzept muss endlich mit Leben erfüllt und umgesetzt werden. Schon vor dem Kleingartenentwicklungskonzept war von der Stadt immer wieder versprochen und angekündigt worden, dass die Kleingartenanlagen Bestandsschutz bekommen sollen, indem sie über Bebauungspläne als Dauer-Kleingartenanlagen ausgewiesen werden. Dies ist umso dringlicher, als in der Stadtverwaltung in letzter Zeit über mehr offen zugängliche Gemeinschaftsgärten gesprochen wird, eine Idee, die mit dem Kleingarten-Konzept auch nicht annähernd etwas zu tun hat. Die Kleingartenanlagen in Frankfurt am Main und insbesondere in Bergen-Enkheim bedeuten mit ihrer Naherholungs- und Versorgungsfunktion für viele Menschen innigen Kontakt zur Natur, Freiheit, Lebensfreude, aktive Freizeitgestaltung und hohes soziales Engagement. Kleingartenanlagen stehen ganz entscheidend für Erhalt, Pflege und Biodiversität von Grünflächen und das soziale Miteinander von Menschen verschiedenster Nationalitäten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2024Sie sind hier
    OFOF 299/16Kleingartenanlagen in Bergen-Enkheim dauerhaft sichern
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. November 2024OMOM 6029Kleingartenanlagen in Bergen-Enkheim dauerhaft sichernDirektanregung
  3. 3. März 2025Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 303Kleingartenanlagen in Bergen-Enkheim dauerhaft sichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 33 · 05.11.2024
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6029 2024 Die Vorlage OF 299/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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