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Lärmschutz für Kalbach aus dem Erdaushub der A 66 - Riederwald

Vorlagentyp: OFGRÜNE
158 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Erdaushub der A 66 - Riederwald Der Magistrat wird gebeten, im Hinblick auf das nunmehr in Durchführung befindliche Anhörungsverfahren zum Planfeststellungsbeschluss Neubau der Bundesautobahn 66, Teilabschnitt Tunnel Riederwald, gegenüber Hessen Mobil darauf zu drängen, konkrete Schritte durch die Eröffnung eines Planfeststellungsverfahrens einzuleiten, um den Lärmschutzwall an der A5 im Bereich Kalbach aus dem Erdaushub der Baumaßnahme Riederwaldtunnel errichten zu können. Begründung: Entsprechend der Anregung des Ortsbeirats 12 (OA 438 vom 1.11.2013), des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung (§ 3962 vom 12.12.2013) und den Zwischenbescheiden ST 483 vom 27.2.2017 und ST 1202 vom 10.7.2017, ist abschließend sicherzustellen, dass der seit vielen Jahren aus dem Erdaushub der Neubaumaßnahme A 66, Riederwald, geplante Lärmschutzwall an der A 5 im Bereich Kalbach errichtet wird.

Inhalt

Antrag vom 11.01.2018, OF 254/12

Betreff: Lärmschutz für Kalbach aus dem Erdaushub der A 66 - Riederwald Der Magistrat wird gebeten, im Hinblick auf das nunmehr in Durchführung befindliche Anhörungsverfahren zum Planfeststellungsbeschluss Neubau der Bundesautobahn 66, Teilabschnitt Tunnel Riederwald, gegenüber Hessen Mobil darauf zu drängen, konkrete Schritte durch die Eröffnung eines Planfeststellungsverfahrens einzuleiten, um den Lärmschutzwall an der A5 im Bereich Kalbach aus dem Erdaushub der Baumaßnahme Riederwaldtunnel errichten zu können.

Begründung: Entsprechend der Anregung des Ortsbeirats 12 (OA 438 vom 1.11.2013), des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung (§ 3962 vom 12.12.2013) und den Zwischenbescheiden ST 483 vom 27.2.2017 und ST 1202 vom 10.7.2017, ist abschließend sicherzustellen, dass der seit vielen Jahren aus dem Erdaushub der Neubaumaßnahme A 66, Riederwald, geplante Lärmschutzwall an der A 5 im Bereich Kalbach errichtet wird.Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 27. Februar 2017STST 483Lärmschutz an der Autobahn 5 für Kalbach-RiedbergStellungnahme
  2. 10. Juli 2017STST 1202Lärmschutz an der Autobahn 5 Kalbach-RiedbergStellungnahme
  3. 11. Januar 2018Sie sind hier
    OFOF 254/12Lärmschutz für Kalbach aus dem Erdaushub der A 66 - Riederwald
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 26. Januar 2018OMOM 2707Lärmschutz für Kalbach aus dem Erdaushub der A 66 - RiederwaldDirektanregung
  5. 4. Mai 2018STST 848Lärmschutz für Kalbach aus dem Erdaushub der A 66 - RiederwaldStellungnahme
  6. 18. November 2019OFOF 501/12Lärmschutz entlang der A 5 vorantreibenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 29. November 2019VV 1499Lärmschutz entlang der A 5 vorantreibenAnfrage
  8. 6. März 2020Antwort des Magistrats · nach 158 WochenSTST 419Lärmschutz entlang der A 5 vorantreibenStellungnahme
  9. 27. April 2020OFOF 582/12Verkehrswende umsetzen - kein 10-spuriger Ausbau der BAB 5 zwischen Friedberg und NordwestkreuzOrtsbeiratsantrag · SPD
  10. 28. August 2020OAOA 605Verkehrswende umsetzen - kein 10-spuriger Ausbau der BAB 5 zwischen Friedberg und NordwestkreuzAnregung
  11. 22. Oktober 2020OAOA 618Kein zehnspuriger Ausbau der BAB 5 zwischen Friedberg und NordwestkreuzAnregung
  12. 27. Oktober 2020OAOA 627Verkehrswende umsetzen - kein zehnspuriger Ausbau der BAB 5 zwischen Friedberg und NordwestkreuzAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 18 · 26.01.2018
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2707 2018 Die Vorlage OF 254/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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